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Schweden zögert bei Ostseepipeline

Publicerat tisdag 31 oktober 2006 kl 14.26

Die deutsch-russische Gasleitung durch die Ostsee ist nicht nur in Deutschland umstritten, sondern beschäftigt die gesamte Ostseeregion. Jüngstes Beispiel: das Treffen des Nordischen Rates mit Vertretern der baltischen Länder in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen. Dort haben die Balten ihre Unzufriedenheit mit der zögerlichen Haltung Schwedens artikuliert. Doch in Stockholm will man erst einmal abwarten.

Schweden hat ein Mitspracherecht bei dem Projekt. In der über 1000 Kilometer langen Trassenführung der Pipeline zwischen dem russischen Viborg und Greifswald wird der Sockel der schwedischen Ostseeinsel Gotland berührt. Doch bislang hält sich die Regierung in Stockholm mit Stellungnahmen zurück. Das hat jetzt der litauische Ministerpräsident Gedimias Kirkilias moniert: ”So ein Projekt benötigt eine möglichst breiten Konsens. Das Projekt ist schliesslich bereits in Gang,” klagte Kirkilias auf dem baltisch-nordischen Treffen in Kopenhagen und richtet seine Kritik dabei hauptsächlich auf Schweden.

Das gigantische Projekt mit dem Namen Nord-Stream sei schliesslich seit einem Jahr bekannt und Schweden habe nicht ausreichend Bedenken artikuliert. Doch Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt ist anderer Ansicht: „Wir haben mehrfach unsere Bedenken zum Ausdruck gebracht. Wir sind wegen der möglichen Auswirkungen auf die Umwelt beunruhigt, die eine solche Gasleitung mit sich führen kann. Aber gleichzeitig müssen wir sagen, dass es noch keinen konkreten Vorschlag gibt.“

Genehmigungsverfahren beginnt nächste Woche

Der soll in der kommenden Woche von Nord-Stream in Kopenhagen vorgelegt werden. Damit beginnt dann das Genehmigungsverfahren. Das heisst, dass dann auch schwedische Behörden und Umweltorganisationen Stellung nehmen können. Erst wenn man wisse, was genau geplant sei, mache es Sinn in die Debatte richtig einzusteigen, so Reinfeldt.

Er ist als Regierungschef kaum einen Monat im Amt, doch er ist sich sicher, dass es keine grösseren Meinungsunterschiede im Vergleich zur sozialdemokratischen Vorgängerregierung geben wird. Da es sich aber auch um eine internationale Angelegenheit handelt, gibt sich Reinfeldt diplomatisch: „Wir sollen manchmal Antworten auf Fragen geben, die noch gar nicht konkret gestellt wurden. Da ist es im internationalen Geschäft nicht unklug, erst einmal den Vorschlag abzuwarten. Ein wichtiger Ausgangspunkt ist natürlich unser Verantwortungsbewusstsein der Umwelt gegenüber. Aber wir werden das Projekt auch unter wirtschaftlichen Aspekten prüfen - immer im Rahmen unserer Gesetzgebung.“

Schwedens Regierung will sich also nicht automatisch auf die Seiten der Pipelinegegner stellen, gibt aber zu verstehen, dass man in Stockholm ein wachsames Auge auf die Umweltkonsequenzen haben werde.

Dieter Weiand

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