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Bildt: Kurswechsel in US-Politk möglich

Publicerat torsdag 9 november 2006 kl 11.35
Aussenminister Carl Bildt

Mit dem Sieg der Demokraten bei den US-Kongresswahlen sowie der Ablösung des umstrittenen Verteidigungsministers Donald Rumsfeld kommt womöglich Bewegung in die Irak-Politik. Davon geht auch Schwedens Aussenminister Carl Bildt aus. Zudem sieht Bildt durch die geänderten Machtverhältnisse in den USA den Zeitpunkt für eine europäische Friedensinitiative im Palästinenserkonflikt gekommen.

Einen direkten Kommentar zu den US-Wahlen wollte Schwedens Top-Diplomat nicht abgeben, gleichwohl deute Carl Bildt den Machwechsel sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat als neue Weichenstellung in der US-Aussenpolitik. In diesem Zusammenhang sei auch der Rücktritt des gescholtenen Verteidigungsministers Donald Rumsfeld zu sehen, meinte Bildt:

„Es gibt deutliche Anzeichen dafür, dass die amerikanische Öffentlichkeit einen neuen Ansatz in der Irak-Politik sucht. Ob dieser Ansatz gefunden wird, ist nicht klar. Jedenfalls werden Republikaner und Demokraten nun enger zusammenarbeiten, um zu schnellen Ergebnissen zu gelangen. Ich denke, die Überlegungen der parteiübergreifenden Irak-Kommission im nächsten Monat werden entscheidend sein.“

Geschwächter Präsident, europäische Chance 

In wenigen Wochen soll eine Kommission unter der Leitung des ehemaligen US-Aussenministers James Baker ihre Vorschläge zur Irak-Politik unterbreiten. Sie ist paritätisch aus Republikanern und Demokraten zusammengesetzt und wird nach Ansicht von Beobachtern die Grundlage für den künftigen Kurs der Regierung von George W. Bush bilden. Dass die Demokraten, Bushs politische Widersacher, nun in beiden wichtigen Kammern das Sagen hätten, schwäche den US-Präsidenten, erklärte Carl Bildt. Doch dies beinhalte nicht zuletzt im Hinblick auf den an Schärfe erneut zunehmenden Palästinenserkonflikt eine Chance:

„In dieser Situation, da sowohl die Regierungen der USA, Israels als auch der Palästinenser nur eingeschränkt handlungsfähig sind, ergibt sich die Möglichkeit für eine europäische Friedensinitiative.“

Gleichzeitig verurteilte Bildt den israelischen Luftangriff im nördlichen Gazastreifen, bei dem am Mittwoch 18 Menschen, darunter sieben Kinder, getötet worden waren. Wie zuvor bereits die EU-Kommission, so nannte auch Schwedens Aussenminister die israelische Bombardierung einen nicht zu rechtfertigenden Angriff auf Zivilisten.

Alexander Schmidt-Hirschfelder

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