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Sicherheitspolitisches Stirnrunzeln über Ostseepipeline

Publicerat tisdag 14 november 2006 kl 13.48

Die Ostseepipeline von Wyborg nach Greifswald wird in Schweden immer mehr zum Politikum. Obwohl das Land nicht direkt in das deutsch-russische Projekt mit dem Namen Nordstream involviert ist, hagelt es Bedenken. Heute (Dienstag) wurde dem schwedischen Naturschutzverband das Projekt offiziell vorgelegt. Die Bedenken sind jedoch nicht allein umweltpolitischer Natur sondern Stockholm macht sich auch Sorgen um die Sicherheit im Ostseegebiet.

Von den knapp 1200 Kilometern Gaspipeline zwischen dem russischen Wyborg und Greifswald verlaufen rund 500 km in der schwedischen Wirtschaftszone vor der Ostseeinsel Gotland. Daher hat das Land auch ein gewisses Mitspracherecht, was dieses Projekt angeht.

Bereits im Vorfeld wurden Bedenken aus Stockholm wegen der Umweltgefährdung geäußert. Jetzt, wo die Pläne konkret vorliegen, wird noch ein anderer Aspekt deutlich. Dazu Verteidigungsminister Mikael Odenberg: „Ich bin schon besorgt und das habe ich auch dem russischen Außenminister Ivanov mitgeteilt. Das Projekt hat Auswirkungen nicht nur auf die Energie- und Umweltpolitik, sondern auch auf die Sicherheit unseres Landes.“

Plattform als Spionage-Stützpunkt?

Der Stein des Anstoßes ist eine Serviceplattform 35 Meter über dem Meer ungefähr 90 Kilometer nordöstlich von Gotland. Auf ihr soll auch Personal untergebracht sein. Für Schweden liegt der Verdacht nahe, dass sich das Personal nicht nur dem Unterhalt der Pipeline widmen, sondern auch nachrichtendienstliche Aufgaben ausführen wird. Gleichzeitig wird in Stockholm befürchtet, dass Russland noch mehr Kriegsschiffe in die Ostsee beordern wird, um die Pipeline zu schützen. Ein Szenario, mit dem sich Verteidigungsminister Odenberg nicht so recht anfreunden will:„So eine Gasleitung kann als Plattform für Geheimdienstaktivitäten genutzt werden und das bereitet uns sicherheitspolitische Probleme.“

Das internationale Genehmigungsverfahren läuft und Schweden hat nur bedingt Einfluss. Das ganze Projekt zu stoppen wird kaum möglich sein, da die Pipeline nicht über schwedisches Hoheitsgebiet sondern lediglich über die erweiterte Wirtschaftszone läuft. Völkerrechtsexperten meinen jedoch, dass ein Einspruch gegen die Plattform vor Gotland durchaus Aussicht auf Erfolg haben wird. Zunächst wird Schweden erst einmal die Umweltaspekte des Projektes eingehend prüfen. Dabei hat Nordstream bereits eingeräumt, dass es bei den Arbeiten zu Auswirkungen für die Umwelt kommen kann. Wann der offizielle schwedische Kommentar zu erwarten sein wird, ist noch nicht bekannt.

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