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Schweden nähert sich der NATO

Publicerat onsdag 29 november 2006 kl 15.55
Mikael Odenberg wünscht sich mehr MItspracherecht

Ist Schweden eigentlich noch ein allianzfreies Land? Diese Frage ist hier in den letzten Jahren viel diskutiert worden, und die Antwort könnte wohl typisch schwedisch lauten: jein. Denn zum einen gehört Schweden formal nach wie vor keinem Militärbündnis an. Zum anderen aber ist es spätestens seit 1995 über die so genannte „Partnerschaft für den Frieden“ eng mit der NATO verbunden. Nunmehr tun auch schwedische Soldaten in friedenssichernden Truppen in den Krisengebieten der Welt Dienst - und das in wachsendem Masse. Auf dem NATO-Treffen in der lettischen Hauptstadt Riga hat Schweden deshalb jetzt auch mehr Einfluss auf die Arbeit dieser Truppen gefordert.

Mehr Mitspracherecht und größeren Einfluss bei internationalen Friedenseinsätzen wünscht sich Schweden, ohne dabei jedoch der NATO beitreten zu müssen. In einem informellen Schreiben hat Schweden der NATO-Versammlung in Riga seine Vorstellungen von einer perfekten Zusammenarbeit unterbreitet. Schwedens Verteidigungsminister Mikael Odenberg ist zuversichtlich.

„Im Grunde steht die NATO unserem Beitrag positiv gegenüber,” sagt Odenberg. ”In der praktischen Umsetzung militärischer Einsätze mit schwedischer Beteiligung funktioniert die Zusammenarbeit gut. Auf Organisationsebene sehen wir uns jedoch aufgrund unsere Nicht-Mitgliedschaft benachteiligt.“

Mehr Einfluss bei der Planung

Um den Einsatz schwedischer Soldaten künftig effektiver gestalten zu können, schlägt das Land regelmäßige Treffen mit der NATO-Organisation vor – auf strategischer, taktischer und operativer Ebene will man so die Zusammenarbeit verbessern.

Vor allem will Schweden früher in die Planung internationaler Einsätze einbezogen werden. „Wir sind bereit, uns an NATO-Operationen zu beteiligen und das tun wir auch schon, wie etwa im Kosovo und in Afghanistan. Dabei ist es wichtig, dass wir bereits bei der Planung solcher Einsätze mitwirken können,“ betont Odenberg.

Kein NATO-Beitritt in Sicht

Künftig erhofft man sich auch ein größeres Mitspracherecht bei politischen Beschlüssen in der Militärallianz. Konkret möchte Schweden mit am Tisch sitzen, wenn es um die Finanzierung von Einsätzen und die Auswahl des eingesetzten Materials geht, sowie bei Fragen der Rekrutierung und Ausbildung von Personal.

„Denn je besser die Zusammenarbeit funktioniert,“ so Odenberg, „desto größer ist auch die Wahrscheinlichkeit, dass internationale Friedensmissionen erfolgreich verlaufen.“

Von einem eventuellen schwedischen NATO-Beitritt ist aber nach wie vor nicht die Rede. Zwar hat der neue Außenminister Carl Bildt erst kürzlich wieder Sympathien für einen Beitritt betont. Doch ein solcher Schritt fände in der Politik wie auch in der schwedischen Bevölkerung derzeit keine Mehrheit.

Birgit Ulirch

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