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Bildt hofft auf positives Signal aus Ankara

Publicerat tisdag 12 december 2006 kl 11.15
Aussenminister Carl Bildt

Nach langem Ringen haben sich die EU-Außenminister am späten Montagabend in Brüssel über den weiteren Umgang mit der Türkei verständigt. Da das Land sich bislang weigert, seine Häfen und Flughäfen für Fahrzeuge aus dem griechischen Teil Zyperns zu öffnen, werden die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union in Teilen eingefroren. Schwedens Außenminister Carl Bildt sieht dennoch die Chance für eine rasche diplomatische Lösung des Konflikts.

Es ist eine Frage der Betrachtungsweise: Die EU friert die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei teilweise ein. Oder: Die Verhandlungen werden weitgehend fortgeführt. Tatsache ist, dass acht der insgesamt 35 Verhandlungskapitel einstweilen auf Eis gelegt werden. Zudem einigten sich die Außenminister in Brüssel darauf, dass über die türkische Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der EU bis 2009 jährlich Bericht zu erstatten ist.

Mit dieser Lösung wahren sowohl die EU als auch die Türkei das Gesicht. Ein türkischer EU-Beitritt ist also weiterhin in den nächsten zehn bis 15 Jahren möglich. Schweden befürwortet traditionell einen Beitritt der Türkei zur EU. Entsprechend äußerte Außenminister Carl Bildt die Hoffnung auf ein baldiges Zeichen aus Ankara.

„Das wäre ein sehr positives Signal, wenn die Türkei aus eigenem Willen einen ihrer Häfen für griechisch-zypriotische Schiffe öffnen würde. Dies könnte gute politische Auswirkungen haben. Aber ich bin mit der Verhandlungstaktik in jenem Teil der Welt zu gut vertraut, als dass ich allzu große Hoffnung darin setzte.“

Zeichen des guten Willens 

Die Regierung in Ankara hatte bereits in der vergangenen Woche mitgeteilt, sie werde womöglich einen Hafen für griechisch-zypriotische Schiffe öffnen. Bei der puren Ankündigung ist es bislang geblieben. Denn im Gegenzug verlangt die Türkei, die EU möge den Boykott über den türkischen Teil Zyperns aufheben. Dem aber widersetzt sich die griechische Inselhälfte, die seit 2004 der EU angehört. Schwedens Außenminister Bildt appellierte denn auch an die griechisch-zypriotische Regierung, ebenfalls endlich ein Zeichen guten Willens zu setzen.

„Natürlich habe ich auch der Regierung in Nicosia gesagt, wie wünschenswert eine freundliche Geste wäre. Ich kann jedoch nicht behaupten, dass die Antwort darauf überwältigend war.“

Der türkisch-griechische Konflikt überschattet somit weiterhin die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Doch Schwedens Regierung wird sich gemäß ihrer außenpolitischen Tradition auch in Zukunft dafür einsetzen, dass eine türkische Mitgliedschaft im Brüsseler Club eine realistische Option bleibt.

Alexander Schmidt-Hirschfelder

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