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Reinfeldt für weitere Öffnung der EU

Publicerat fredag 15 december 2006 kl 10.51

In den neunziger Jahren stand Schweden der Europäischen Union mit verschränkten Armen gegenüber – eine Volksabstimmung ergab nur ein knappes Ja zum EU-Beitritt. Heute breitet Schweden die Arme aus: Neue Mitglieder sind herzlich willkommen. Klaus Heilbronner:

Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt hat beim Brüsseler Gipfeltreffen der Europäischen Union erneut für die weitere Ausdehnung der EU plädiert. Vor Journalisten sagte Reinfeldt: “Vielleicht stehen wir der Ausweitung der Union am freundlichsten gegenüber. Diese Fahne halte ich gern hoch.“ Der schwedische Regierungschef erläuterte, warum er Verständnis für die zunehmenden Beitrittswünsche hat:

„Ich glaube, der große Wohlstand in der EU ist ein Grund dafür, dass viele Menschen, die außerhalb der Union leben, hinein wollen und die europäischen Werte anstreben. Man muss auch bedenken, dass sich der ursprünglich auf Westeuropa begrenzte Wohlstand des „Clubs der Reichen“ ansehnlich ausgebreitet hat. Und an dieser fortdauernden Erfolgsgeschichte wollen immer mehr Länder teilhaben.“

Einschränkend sagte der Ministerpräsident, die frühere Erweiterung der Union habe sich unter ganz anderen Voraussetzungen vollzogen als heute. So habe Schweden 1995 bei seinem Eintritt in die EU solide demokratische, finanzielle und administrative Bedingungen erfüllt. Heute habe man es mit Kandidaten zu tun, die noch einen langen Weg vor sich hätten. Ohne die Diskussion um eine Aufnahme der Türkei direkt zu erwähnen sagte Reinfeldt:

 „Staaten, die in die Europäische Union wollen, wissen ja, dass die Union auf Werten beruht, die hohe Ansprüche stellen. Zugleich sind wir uns darüber einig, dass wir unsere Versprechen gegenüber den Bewerberländern einhalten wollen und auch darüber, dass wir keine Türen zuschlagen.“

Reinfeldt machte deutlich, es gebe zwar keinen grundsätzlichen Widerstand gegen eine weitere Ausdehnung der Union gibt, aber es werde offen gefragt:

„Kann das so weiter gehen, wenn wir mehr und mehr Mitglieder bekommen und trotzdem beschlussfähig bleiben wollen?  Es besteht ja die Gefahr, dass man das Interesse verliert und nicht mehr an Unionsberatungen teilnimmt, wenn dort nur geredet wird und man nie zu Ergebnissen kommt.“   

Die Beschlusspraxis der EU dürfte denn auch im neuen Jahr weit oben auf der Tagesordnung stehen. Das Thema wird immer wichtiger, je weiter die Union sich ausdehnt. Und das tut sie in zwei Wochen abermals: Vom ersten Januar an sind Bulgarien und Rumänien die Mitgliedsländer 26 und 27.

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