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Hoffnung auf mehr Urteile wegen Völkerrechtsbruch

Publicerat tisdag 19 december 2006 kl 14.31

Der schwedische Polizistenmörder Jackie Arklöv ist gestern vom Amtsgericht Stockholm für Kriegsverbrechen in Bosnien-Herzegowina verurteilt worden. Arklöv hatte im Jugoslawien-Krieg als Söldner im Dienst einer kroatischen Miliz gestanden und 1993 elf Kriegsgefangene und Zivilisten gefoltert. Das Stockholmer Amtsgericht verurteilte Arklöv zu acht Jahren Haft und zur Zahlung von Entschädigungen an die Folteropfer. Damit ist in Schweden zum ersten Mal ein Urteil wegen Völkerrechtsbruchs ergangen.

Das Urteil gegen Jackie Arklöv löst Hoffnung aus. Nicht, weil Arklöv bereits wegen anderer Taten zu lebenslänglichem Freiheitsentzug verurteilt worden ist, sondern, weil damit möglicherweise eine Hemmschwelle überwunden worden ist.

Ove Bring, Professor für Völkerrecht, misst dem Rechtsspruch grosse Bedeutung bei. Er glaubt, dass schwedische Gerichte sich in Zukunft leichter mit Verstössen gegen das Völkerrecht befassen werden: „Viele Kriegsverbrecher haben in Schweden Unterschlupf gesucht. Da hat die schwedische Rechtsprechung viel zu tun. Ich finde es beunruhigend, dass Schweden ein Zufluchtsort für Kriegsverbrecher aus Irak, dem ehemaligen Jugoslawien und aus anderen Ländern geworden ist. Ich hoffe wirklich, dass dieses Urteil dazu beiträgt, dass wir uns der Sache ernsthaft annehmen.“

Keine Berufung
Für Jackie Arklöv sind Urteilsspruch und der achtjährige Freiheitsentzug  zunächst von untergeordneter Bedeutung. Er verbüsst seit sechs Jahren eine lebenslängliche Haftstrafe für Polizistenmorde 1999 im schwedischen Ort Malexander. Nach Angaben seines Anwalts wird Arklöv das neue Urteil nicht anfechten, obgleich es seinen Fall belasten kann, wenn er eine zeitliche Begrenzung seiner lebenslänglichen Haft beantragt oder Freigang haben möchte.

In Bosnien-Herzegowina verurteilt
Der frühere Neonazi Jackie Arklöv wurde schon 1995 vom Obersten Gericht in Sarajevo wegen begangener Kriegsverbrechen zu acht Jahren Freiheitsentzug verurteilt. Knapp eineinhalb Jahre später kam im Zuge eines Gefangenenaustauschs frei und kehrte nach Schweden zurück. Hier war er 1999 an einem Bankraub beteiligt und ermordete in Malexander zwei Polizisten.

Im Gefängnis hat Arklöv Abstand vom von seiner neonazistischen Auffassung genommen und erklärt, er wolle ein neues und besseres Leben beginnen. 

Sybille Neveling

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