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Gedämpfte Erwartungen an Deutschland

Publicerat onsdag 3 januari 2007 kl 14.29
Schweden erwartet keinen Merkel-Effekt

Die Erwartungen an die deutsche EU-Ratspräsidentschaft bzw. den Vorsitz der G8-Gruppe sind in Schweden begrenzt. Alle führenden Zeitungen bescheinigen Bundeskanzlerin Angela Merkel zwar Verhandlungsgeschick; große Sprünge werden der deutschen Ratsvorsitzenden aber nicht gelingen, so das einhellige Urteil in den Leitartikeln.

Unter dem Titel „Herausforderung für Merkel“ schreibt das liberale Sydsvenska Dagbladet:
Zusammen mit Frankreich war Deutschland immer die treibende Kraft europäischer Zusammenarbeit. Zurzeit kann Merkel nicht auf Unterstützung aus Frankreich hoffen, jedenfalls nicht vor dem französischen Präsidentschaftswahlkampf im Mai. Dennoch müssen die Sorge über die Erweiterungsfähigkeit der EU sowie die allgemeine Angst vor der Zukunft überwunden werden. Die europäische Zusammenarbeit benötigt einen Neustart.
Skeptisch äußert sich das Blatt zu den Erfolgschancen Angela Merkels in diesen Fragen:
Eine neue EU-Verfassung wird unter der deutschen Ratspräsidentschaft nicht das Licht der Welt erblicken. Dies braucht Zeit. Doch es ist wichtig, erste Schritte in diese Richtung zu unternehmen, bevor im Jahr 2009 ein neues Europaparlament gewählt wird.

Das konservative Svenska Dagbladet feiert zwar die voranschreitende Erweiterung der EU, glaubt aber ebenfalls nicht daran, dass die deutsche Bundeskanzlerin eine Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit bewerkstelligen kann:
Der Fokus schwenkt nun ganz klar von Erweiterung auf Vertiefung. Mehrere Beitrittskandidaten stehen in der Warteschlange, doch ihre Aufnahme wird erst in einigen Jahren aktuell. Angela Merkel hat erklärt, sie wolle der auf Eis liegenden EU-Verfassung neues Leben einhauchen. 18 Länder haben die bereits ratifiziert, neun Länder – darunter Schweden – noch nicht. Bis 2009 soll die Verfassung unter Dach und Fach sein. (…)Merkel hofft, hohes Tempo würde ihr alle Stolpersteine aus dem Weg räumen, will sagen: schnelle Ratifizierungen, dafür keine lästigen Volksbefragungen mehr. Aber das ist nicht realistisch.

Vor allzu viel Optimismus warnt ebenso das sozialdemokratische Aftonbladet:
Die Erwartungen sind hoch, wenn große Länder den EU-Ratsvorsitz übernehmen. Dennoch zeigt die Erfahrung, dass große Länder weniger zustande bringen als kleine. Letztere sind nämlich eher bereit, nationale Interesse beiseite zu stellen und Kompromisse zu schließen. (…)Deutschlands Ratsvorsitz bedeutet, dass die EU-Erweiterung vorläufig in die Gefriertruhe gesteckt wird. Stattdessen holt man aus derselben die EU-Verfassung wieder hervor. Nur, wie man damit umzugehen hat, das wissen nicht einmal die Deutschen. (…) Bundeskanzlerin Angela Merkel tut gut daran, die Erwartungen zu dämpfen. In ihrer Heimat spricht man mitunter zwar vom Merkel-Effekt, in der EU sollte man aber keine Wunder erwarten.

Vor ganz konkreten Herausforderungen sieht Schwedens auflagenstärkste Tageszeitung Dagens Nyheter die deutsche Ratsvorsitzende. Die Abhängigkeit vieler europäischer Staaten vom russischen Gasriesen Gazprom bzw. von dessen Leitungsnetz in Staaten wie Weißrussland stelle ein Problem für die EU als ganzes dar:
Bundeskanzlerin Angela Merkel hegt Ambitionen, zwei feste Knoten zu lösen: die EU-Verfassung und die gemeinsame Energiepolitik. Zunächst einmal wird es weiterhin Gaslieferungen Russlands an Weißrussland geben - dank des neuen Vertrags, den beide Staaten zum Jahreswechsel geschlossen haben. (…) Anhand dieses Beispiels kann Merkel Richtung Moskau zeigen und sagen, wer hier in Energiefragen die Bedingungen stellt. Gleichzeitig sollte sie auch darauf hinweisen, wer der Käufer ist.

Damit meint Dagens Nyheter Europa bzw. die EU, die selbst in essentiellen Fragen wie der Energiepolitik noch längst nicht mit einer Stimme spricht.

Zusammengestellt von Alexander Schmidt-Hirschfelder

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