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EU für jeden Bürger ein Vorteil

Publicerat onsdag 3 januari 2007 kl 17.19

Ein neues Jahr mit einer frisch erweiterten Europäischen Union unter deutscher Präsidentschaft hat begonnen. Schwedens EU-Ministerin Cecilia Malmström freut sich im Gespräch mit Radio Schweden über die Erweiterung. Dass viele Arbeitskräfte aus Bulgarien und Rumänien nach Schweden kommen werden, glaubt sie nicht.

„Ich begrüße die Erweiterung durch Rumänien und Bulgarien. Es ist schön das wieder neue Mitglieder dabei sind! Die Ausweitung ist ein natürlicher Prozess seit die Mauer gefallen ist. Aber es deutet nichts darauf hin, dass viele Menschen aus diesen Ländern nach Schweden kommen werden, um Arbeit zu suchen. Schweden ist ein kleines Land weit weg, mit einer schweren Sprache, und hier Arbeit zu bekommen, ist relativ schwierig“, sagt EU-Ministerin Malmström.

Keine Übergangsregeln
Schweden gehört zu den wenigen EU-Ländern, die keine Übergangsregeln für den Zuzug aus den neuen Mitgliedsländern haben. Diese Praxis habe sich schon 2004 bewährt. Als die EU um zehn neue Mitglieder erweitert wurde, kamen nur ein paar Tausend Menschen nach Schweden, und die konnten schnell Arbeit finden. Schweden würde sich freuen, wenn diesmal mehr kämen, so Cecilia Malmström.

Beim Blick auf die nächsten Monate unter deutschem EU-Vorsitz ist die Ministerin verhalten optimistisch. „Deutschland hat seine Ziele ja eingegrenzt. Man will den Lissabonprozess neu beleben. Das bedeutet, die Ambition der EU, weltweit das grösste Wachstum zu haben, wird wieder in den Mittelpunkt gerückt. Dazu sind vor allem Bürokratieabbau und bessere Rechtssetzung, eine Vereinfachungen der Regeln gefragt. Die einzelnen Länder müssen ausserdem ihre Märkte wirklich für einander öffnen, so wie es vorgesehen war“, erinnert die EU-Ministerin. Auch die Bemühungen um EU-Nachbarn, gleichgültig ob diese Länder einmal Mitglieder werden oder nicht, müssten weiter gehen.

EU-Verfassung
Nicht zuletzt – so Cecilia Malmström – sei jetzt auch die Frage der EU-Konstitution wieder aktuell. Das schwedische Parlament ist sich einig darüber, dass in Schweden keine Volksabstimmung über den Vertrag über eine Verfassung für Europa in Frage kommt. Die Mehrheit des Reichstags steht hinter dem Verfassungsvorschlag. Aber in ihrer jetzigen Form ist die EU-Verfassung nicht ausgereift.

Auch EU-Ministerin Malmström ist sich dieser Tatsache natürlich bewusst: „Deutschland will Ende Mai oder Anfang Juni einen Handlungsplan präsentieren und damit festlegen, wie wir vorankommen können und ein modernes Regelwerk für die EU erarbeiten. Deutschland konzentriert sich darauf, die EU, die wir jetzt haben zu konsolidieren und den Bürgern zu zeigen, dass die EU für einen jeden von Vorteil ist“, schliesst Cecilia Malmström ihr Gespräch mit Radio Schweden ab.

Sybille Neveling

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