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Umstrittener Besuch von Irans Außenminister

Publicerat måndag 7 maj 2007 kl 13.18
Demo gegen den Besuch

Die Weltpolitik hat sich in Schweden nicht nur durch die Wahl Sarkozys bemerkbar gemacht. Der Besuch des iranischen Aussenministers Manouchehr Mottaki in der schwedischen Hauptstadt war jedoch weniger willkommen. Bereits vor dem Treffen mit Außenminister Carl Bildt und Wirtschaftsministerin Maud Olofsson hatten auch Abgeordnete aus den eigenen Regierungsreihen gefordert, das Treffen einzustellen, um nicht das Regime in Teheran weiter zu legitimieren.

Die Haltung der schwedischen Regierung war bereits vor dem Besuch des iranischen Außenministers klar und mit der EU abgestimmt. Stockholm ist bereit zum Dialog, stellt jedoch auch Forderungen an Teheran. Eine atomare Aufrüstung des Iran ist unakzeptabel. Sollte das Land weiter an seinen Atomprojekten festhalten, drohen Sanktionen. Die hätten jedoch keine Wirkung, so Mottaki gegenüber dem Schwedischen Rundfunk. Der Iran werde die Kernkraft weiter entwickeln, jedoch keine Atomwaffen bauen: „Wir bauen keine Atomwaffen, das sagen ja auch die Berichte der Weltatomorganisation IAEO. Unsere Aktivitäten sind friedlich. Wir brauchen keine Atomwaffen und glauben auch nicht an sie. Die Zeit der Atomwaffen ist vorbei.“

Das Friedensbekenntnis kommt jedoch auch in Schweden nicht überall an. Bereits im Vorfeld hatte es zahlreiche Proteste gegeben. Es wurde gefordert, das Treffen mit Mottaki ganz einzustellen. Das Ayatollahregime werde dadurch legitimiert, so der Abgeordnete der Liberalen, Fredrik Malm, in der Tageszeitung Dagens Nyheter. Schweden sollte sich nicht auf bilaterale Treffen auf so hohem Niveau mit einer antisemitischen Diktatur einlassen, meint Malm.

Frauenfeindlicher Iran

Andere Kritiker machen auf die frauenfeindliche Politik des Regimes in Teheran aufmerksam. Frauenorganisationen haben daher gefordert, dass Schweden alle politischen und kulturellen Verbindungen mit dem Iran abbricht.

Entsprechend aufgebracht war auch die Stimmung vor den Gebäuden, wo Mottaki empfangen wurde. Eier wurden geworfen. Die Polizei hat die Stimmung als sehr aufgebracht beschrieben. Alles in allem verliefen die Demonstrationen am Vormittag jedoch friedlich. Zahlreiche politisch Verfolgte aus dem Iran haben ihre Zuflucht in Schweden gefunden. Sie verweisen jetzt darauf, mit welch brutaler Härte politisch Andersdenkende im Iran verfolgt werden. Dass das Regime jetzt in Stockholm empfangen wird, ist deshalb für viele unerträglich.

Dieter Weiand

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