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Bildt verteidigt Treffen mit iranischem Auβenminister

Publicerat tisdag 8 maj 2007 kl 15.09

Der Arbeitsbesuch des iranischen Außenministers Manouchehr Mattaki ist gestern in Stockholm ohne greifbare Ergebnisse zu Ende gegangen. Am Rande des Treffens war es zu starken Protesten von Exiliranern und Menschenrechtsgruppen gegen Irans Politik gekommen. Auβenminister Carl Bildt hofft jedoch, dass das Treffen der Diplomatie im Atomenergiestreit mit Iran neuen Auftrieb verleiht.

Auf der UN-Konferenz zur Reform des Atomwaffensperrvertrages in Wien hat der Iran am Dienstag zwar seine Blockadehaltung vorerst aufgegeben, die Arbeit kann beginnen. Die Kritik an dem Vorhaben, im eigenen Land Uran anzubauen, bleibt jedoch bestehen – auch in Schweden. Doch nach Ansicht von Auβenminister Carl Bildt nützt es nichts, ein kritisiertes Land zu ignorieren:

„Die Funktion der Auβenminister in unserer Welt besteht darin, Diplomatie zu betreiben. Und der Kern der Diplomatie besteht im Dialog, um das Verhalten von Regimen zu beeinflussen, sowohl, was innere Angelegenheiten angeht, als auch die Frage der Menschenrechte oder der Auβenpolitik. Das ist natürlich umso schwieriger, je weiter die Positionen auseinander liegen wie im Falle Schweden und Iran. Aber deshalb sollte man nicht die Flinte ins Korn werfen. Die Alternative wäre, sie machen zu lassen, was sie wollen und nicht mit ihnen zu sprechen.”

Diese Dialogbereitschaft und die Tatsache, den iranischen Auβenminister überhaupt in Schweden zu empfangen, weckte den Zorn vieler Exiliraner. Sie brachten die Kritik vor, man dürfe das fundamentalistische Regime in Teheran nicht durch solcherlei Treffen bestätigen. Menschenrechte würden in Iran mit Füβen getreten, Frauen hätten im öffentlichen Leben nicht die gleichen Rechte der Männer. Themen, auf die Carl Bildt in seinem Gespräch mit Manouchehr Mattaki eingegangen ist:

”Wir haben sehr ausführlich über das Thema Menschenrechte gesprochen, auch über die Rechte der Frauen. Da geht es nicht nur um das, was Vize-Ministerpräsidentin Maud Olofsson angesprochen hat, es geht auch um die Rechte für Homosexuelle oder religiöse Minderheiten oder Oppositionelle. Vor allem bin ich über die zunehmende Anwendung der Todesstrafe beunruhigt – der Kampf dagegen ist eine moralisch sehr wichtige Frage, vor allem, wenn es um Minderjährige geht. Und  das habe ich zu Mattaki gesagt – die Antwort aber ist er mir schuldig geblieben.”

Ob Carl Bildts Reden und die Kunst der Diplomatie auch im Konflikt mit der internationalen Staatengemeinschaft beim Thema Urananreicherung Gutes bewirken kann, wird sich zeigen. Bis dahin haben die Sanktionen des UN-Sicherheitsrates Bestand.

Agnes Bührig

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