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UNO will schwedischen Beitrag zu Sudan-Schutztruppe

Publicerat tisdag 15 maj 2007 kl 13.55
Fredrik Reinfeldt und Ban Ki-Moon

Schweden wird sich mit hoher Wahrscheinlichkeit an einer UN-Schutztruppe im Sudan beteiligen. Darauf verständigte sich Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt bei seinem Treffen mit UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon in New York. Allerdings müssen noch etliche Details geklärt werden.

Das erste Treffen von Fredrik Reinfeldt und Ban Ki-Moon war von großer Einigkeit in wichtigen politischen Fragen geprägt, wie beide auf der anschließenden Pressekonferenz versicherten. Vierzig Minuten sprachen Reinfeldt und Ban Ki-Moon, die beide noch relativ neu in ihren Ämtern sind, über die Krisenregion Sudan sowie den Klimawandel.

In puncto Sudan verständigten sich beide im Grundsatz darauf, dass sich Schweden an einer wie auch immer gearteten internationalen Schutztruppe beteiligen werde. Dazu Reinfeldt nach dem Treffen: ”Es gibt bereits erste Gespräche darüber, wie der Einsatz aussehen kann. Zusammen mit Norwegen könnten wir eine Truppe bilden.“

Detailfragen ungeklärt

Schon unter Reinfeldts Vorgängerregierung war eine Internationale Schutztruppe für die Not leidenden Menschen in der Bürgerkriegsprovinz Darfur angedacht worden. Nicht zuletzt der damalige Außenminister und UN-Topdiplomat Jan Eliasson hatte sich angesichts von Millionen Flüchtlingen und Hunderttausenden Getöteten dafür eingesetzt. Noch immer ungeklärt ist die Frage, mit welchem Mandat eine solche Truppe agieren würde beziehungsweise welchem Oberkommando sie unterstünde.

Solange dies nicht beantwortet sei, werde Schweden keine konkreten Zusagen machen können, erklärte Reinfeldt: „Schweden ist zur Teilnahme prinzipiell bereit. Doch dies hängt nicht zuletzt von den politischen Rahmenbedingungen ab; welche Sicherheitsbedingungen für unsere Truppe herrschen.“

Einladung zur Weltklimakonferenz

Konkreteres war zum Thema Klimawandel zu erfahren. Generalsekretär Ban Ki-Moon lud den schwedischen Ministerpräsidenten zu einer Spitzenkonferenz Ende September ein, bei der die Entscheidungsträger der Welt Wege zur Vermeidung des globalen Klimakollapses finden sollen. Reinfeldt nahm die Einladung dankend an und äußerte zugleich die Hoffnung, dass zahlreiche Regierungschefs dem Ruf des UN-Generalsekretärs folgen werden: „Ich will Ban Ki-Moon dazu ermuntern, in dieser Frage weiterhin aktiv zu sein, den politischen Druck aufrechtzuerhalten.“

Nächste Station auf Reinfeldts USA-Reise ist am Dienstag Washington, wo er mit US-Präsident George W. Bush sowie der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, zusammenkommen will. Für Mittwoch ist ein Treffen mit dem kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger geplant.

Alexander Schmidt-Hirschfelder

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