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Gefoltert in Äthiopien: Was wusste das Außenamt?

Publicerat fredag 25 maj 2007 kl 15.50

Ihr Anwalt hatte es stets behauptet, allein der Ort des Sicherheitsgefängnisses lässt kaum einen anderen Schluss zu und nun bestätigen es die Betroffen selbst: Die drei Männer, die am Wochenende mit Hilfe des Außenministeriums in ihre schwedische Heimat zurückgekehrten, sind in einem äthiopischen Gefängnis schwer misshandelt worden. Obwohl die Männer, von denen zwei schwedische Staatsbürger sind, während ihrer Gefangenschaft mehrfach Kontakt zu schwedischen Diplomaten hatten, will das Außenamt nichts von Folterungen gewusst haben. Für den Anwalt der Männer vollkommen unverständlich.

Vor wenigen Wochen zeigte das äthiopische Staatsfernsehen mehrere ausländische Gefangene, die sich überaus positiv über die Haftbedingungen im Militärgefängnis äußerten. Auch ein Schwede war dabei. Hintergrund ist der von den USA unterstützte Einmarsch äthiopischer Truppen im Nachbarland Somalia. Die äthiopischen Streitkräfte nahmen in der Folge mehrere dutzend Ausländer fest und hielten sie monatelang gefangen. Den Männern wird vorgeworfen, auf der Seite der islamistischen Miliz gekämpft zu haben.

Der Fernsehauftritt sei reine Propaganda gewesen, klagte der Anwalt von drei inhaftierten Männern mit Anbindung an Schweden schon damals. Der Bericht eines seiner Mandanten im Schwedischen Rundfunk bestätigt nun die Befürchtungen.

„Das war ein Raum, fast wie ein kleiner Korridor, und da musste ich stehen. Jederzeit konnten die kommen und uns auspeitschen. Entweder zogen die einem das T-Shirt aus oder nahmen ein Handtuch. Die haben uns gewürgt und gedroht: Wenn du heute nicht die Wahrheit sagst, erwürgen wir dich. Und dann haben sie zugedrückt, bis ich ohnmächtig wurde.“

Deckungsgleiche Gefangenenberichte

Absolut glaubwürdige Aussagen, meint Anwalt Björn Hurtig. Schließlich wurden schon vor den drei Schweden andere Gefangene auf diplomatischen Druck hin frei gelassen - und alle Berichte aus der Gefangenschaft sind deckungsgleich, betont Hurtig. Eines aber sei merkwürdig: Mehrfach bekamen die schwedischen Gefangenen Besuch aus Schweden: von Mitarbeitern des Außenamts und der schwedischen Geheimpolizei Säpo.

Bis heute jedoch weicht das Außenministerium nicht von der früheren Aussage ab, dass man von Misshandlungen nichts gewusst habe. Anwalt Björn Hurtig: „Ich kann die Aussagen des Außenministeriums nur schwer nachvollziehen. Schon zu einem frühen Zeitpunkt habe ich dem Außenamt meinen Verdacht mitgeteilt – mündlich und schriftlich. Verdacht darüber, dass die Gefangenen da unten gefoltert und misshandelt werden.“

„Unmilde Behandlung”

Außenminister Carl Bildt bleibt der bisherigen Linie treu.

„Den Ausdruck Folter möchte ich im Zusammenhang nicht benutzen. Aber unmilde Behandlung stand wohl zu befürchten. Das liegt in der Natur der Sache, wenn man in einem äthiopischen Gefängnis einsitzt. Das war also stets unsere nennen wir es mal Arbeitshypothese. Davon mussten wir ausgehen, aber in solchen Situationen weiß man eigentlich immer sehr wenig.“

Bildt kündigte inzwischen an, dass Schweden Äthiopien auf die nun vorgebrachten Vorwürfe ansprechen werde. Dass Schweden möglicherweise Schadenersatz an die mehrere Monate Inhaftierten zahlen muss, hält Anwalt Hurtig nicht für ausgeschlossen.

Liv Heidbüchel

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