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Umweltfragen im Mittelpunkt bei Polen-Besuch

Publicerat tisdag 29 maj 2007 kl 12.58
Fredrik Reinfeldt, Lech Kaczynski

Schon bei seinem USA-Besuch Mitte Mai hatte sich Schwedens Regierungschef Fredrik Reinfeldt als Botschafter in Sachen Umweltschutz profiliert. Ein Mittel, um der Diskussion brisanter politischer Fragen auszuweichen, hieβ es da von Seiten der Opposition. Auch bei den Gesprächen, die der Ministerpräsident jetzt in Polen führte, standen Umweltfragen weit oben auf der Tagesordnung.

Zum Abschluss seines Polen-Besuchs gab sich der schwedische Gast befriedigt:

„Wir hatten beispielsweise gute Diskussionen darüber, wie wir den Treibhauseffekt verringern können“, so Reinfeldt nach dem Treffen mit dem Präsidenten und dem Premierminister, den Zwillingsbrüdern Lech und Jaroslaw Kaczynski. Ein weiteres Thema war die geplante russisch-deutsche Gaspipeline durch die Ostsee. Sowohl Schweden als auch Polen stehen dem Groβprojekt ablehnend gegenüber, nicht zuletzt wegen umweltpolitischer Bedenken. Polen ist in seinem Widerstand gegen die Pipeline radikal, Schweden gibt sich vergleichsweise zurückhaltend.

Er habe den Besuch unter anderem genutzt, um den Gastgebern die schwedische Sicht nahe zu bringen, so Reinfeldt: „Ausgangspunkt ist doch, dass es noch keinen fertigen Vorschlag gibt, zu dem wir uns verhalten könnten. Einerseits gestatten es internationale Konventionen, Gasleitungen auf dem Kontinentalsockel zu legen. Andererseits besteht die Möglichkeit, mittels nationaler Gesetzgebung Einfluss zu nehmen. Aber das kann eben erst geschehen, wenn der konkrete Vorschlag vorliegt.“

Wie also die Pipeline bekämpfen? Nichts Genaues weiβ man nicht – zumindest darin also besteht zwischen Polen und Schweden Einigkeit. Das ist mehr, als man mit Blick auf die politische Mission sagen kann, die Reinfeldt mit dem Polen-Besuch verbunden hatte: nämlich ebenso wie zuvor schon in den Niederlanden und in Groβbritannien im Auftrag der deutschen EU-Ratspräsidentschaft um Gutwetter für eine neue EU-Verfassung zu bitten.

Doch da biss er bei den Polen auf Granit: Sie fordern vor allem mehr Gewicht, sprich mehr Macht, bei der künftigen Stimmenverteilung. Der derzeitige Entwurf sei für Polen jedenfalls nicht akzeptabel, erklärte Reinfeldt nach der vergeblichen Charme-Offensive. Andere neuralgische Punkte wie die Rechte von Homosexuellen in Polen wurden bei dem Besuch vorsichtshalber erst gar nicht angesprochen.

Insgesamt konnte der Regierungschef gleichwohl ein erfreutes Fazit ziehen: Das schwedisch-polnische Verhältnis ist gut, die wirtschaftliche Zusammenarbeit entwickelt sich im Eiltempo. Der Export schwedischer Waren nach Polen stieg im ersten Quartal dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahr um 30 Prozent, der Import um 12 Prozent. Was will man mehr.
Anne Rentzsch

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