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Europäischer Gerichtshof verbietet Paraquat

Publicerat onsdag 11 juli 2007 kl 15.22

Schweden errang heute einen lang ersehnten Sieg über die Europäische Kommission. Der Europäische Gerichtshof erklärte die Zulassung des Unkrautvernichtungsmittels Paraquat für ungültig. Nun muss Schweden das Mittel nicht zulassen und in den zehn Mitgliedsstaaten, in denen es heute verwendet wird, muss das Mittel verboten werden

Paraquat ist ein hochgiftiger Wirkstoff, der in den weltweit am häufigsten eingesetzten Unkrautvernichtungsmitteln verwendet wird. Ein Teelöffel des Mittels ist tödlich, und schon die Berührung mit der Haut oder das Einatmen können schwere und unheilbare Folgen haben.
In Schweden ist das Mittel seit 1983 verboten. In zehn anderen europäischen Ländern wird Paraquat hingegen im Obst- und Weinbau verwendet. Auch in Deutschland ist die Verwendung unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Als die EU-Kommission Paraquat 2003 für die gesamte Union zuließ, stieß dieser Beschluss in Schweden auf Bestürzung, bedeutete dies doch, dass das Mittel auf Sicht auch hierzulande wieder zugelassen werden musste. Unterstützt von Umweltorganisationen und auch vom Bauernverband reichte die schwedische Regierung 2004 Klage gegen die EU-Kommission ein. Das Urteil des Luxemburger Gerichtes wurde mit großer Genugtuung aufgenommen: die EU-Kommission hat ihren Beschluss auf schlampige Vorarbeiten gegründet. Die Zulassung von Paraquat wird  vom Gericht aufgehoben. Dazu Elisabet Falemo, Staatssekretärin im schwedischen Umweltministerium: „Wir finden es natürlich überaus positiv, dass der Gerichtshof unserer Argumentation gefolgt ist und den Zulassungsbeschluss der EU aufhebt. Das ist sehr gut für Schweden und für die europäische Umwelt“.
Innerhalb von zwei Monaten kann gegen das Urteil Berufung eingelegt werden. Wenn die EU-Kommission dies nicht tut und das Mittel in der gesamten EU verboten wird, kann das Urteil international Signalwirkung haben, glaubt man im Schwedischen Umweltministerium: „Für die internationale Arbeit zur Bekämpfung giftiger Chemikalien unter anderem im Rahmen der Vereinten Nationen kann ein Verbot dieses Stoffes in der EU ein wichtiges Zeichen setzten.“

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