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Koalitions-Kabbeleien

Publicerat torsdag 9 augusti 2007 kl 12.58
Das bürgerliche Vierer-Kleeblatt.

In den vergangenen Tagen haben Politiker der vier bürgerlichen Regierungsparteien verschiedene Vorschläge gemacht, die zu interner Uneinigkeit geführt haben. Mit anderen Worten: Es kriselt in der schwedischen Regierung.

In Schweden geht die Urlaubszeit ihrem Ende entgegen und das politische Leben erwacht. Vor allem bürgerliche Politiker fühlten sich in den letzten Tagen offenbar gemahnt, sich mit Vorschlägen zu profilieren: Vorschlägen, die nicht unbedingt mit den mühsam verhandelten Vereinbarungen der Vierparteien-Koalition in Einklang standen.  So schlug der konservative Vorsitzende des Steuerausschusses vor, Veränderungen am Kompromiss zur Immobilienbesteuerung vorzunehmen – Besitzer größerer Einfamilienhäuser sollten nun doch stärker zur Kasse gebeten werden – was sofort sowohl vom christdemokratischen Koalitionspartner als auch von Ministerpräsident Reinfeldt zurückgewiesen wurde.
Maud Olofsson, Wirtschaftsministerin und zugleich Chefin der Zentrumspartei, schlug Einschränkungen des Streikrechts vor, die beim konservativen Arbeitsmarktminister Sven-Otto Littorin auf vehemente Ablehnung stießen.
Und am Mittwoch setzten schließlich die Liberalen noch einen drauf, indem das Parteipräsidium forderte, man solle über eine neuerliche Euro-Abstimmung nachdenken. Ein heißes Eisen, das die Koalition für die laufende Legislaturperiode eigentlich generell zum Un-Thema erklärt hatte.
Anders Jonsson, Kommentator der Tageszeitung Expressen, hält die Kabbeleien in der Regierung für ein normales Koalitions-Phänomen, an das sich die schwedische Öffentlichkeit gewöhnen muss. Jede Partei müsse dem Wähler ja auch immer mal wieder ihre eigenen Standpunkte deutlich machen. Allerdings dürften die Alleingänge nicht zu weit gehen, meint Jonsson: „Übereinkünfte innerhalb der Allianz müssen eingehalten werden, und das ist wohl auch die Ambition der Parteivorsitzenden. Sonst bricht die Koalition auseinander.“ 

Luise Steinberger

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