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Mehr Auβenpolitik!

Publicerat måndag 17 september 2007 kl 15.45
Will mehr Ausblick: Jan Eliasson

Ein Jahr nach der verlorenen Wahl wollen die oppositionellen Sozialdemokraten ihr auβenpolitisches Profil schärfen. Unter der Leitung von Ex-Auβenminister Jan Eliasson sowie EU-Kommissarin Margot Wallström will die Partei Leitlinien sozialdemokratischer Auβenpolitik erarbeiten.

Die auβenpolitische Debatte führe ein allzu kümmerliches Dasein, findet Jan Eliasson - nicht nur in seiner eigenen sozialdemokratischen Partei, sondern in der schwedischen Politik insgesamt. Und das, obgleich gerade in jüngster Zeit das kleine Schweden und die groβe Politik immer enger zusammenrücken. Sei es über die aktive militärische Zusammenarbeit mit der NATO im Rahmen von Friedenstruppen, sei es über die Krise im Irak, die Tausende und Abertausende Iraker Asyl in Schweden suchen lässt. ”Wenn wir in Schweden, mit all unserem internationalen Engagement, die auβenpolitische Debatte in Wahlkämpfen ausblenden, zum Beispiel bei der vergangenen Reichstagswahl, bei der Europawahl 2009 und vor allem bei der Reichstagswahl 2010, dann, so meine ich, betreiben wir nahezu Wirklichkeitsverfälschung”, sagt Jan Eliasson. „Wir müssen die Welt mit einbeziehen.”

Bei der Reichstagswahl im vergangenen Jahr hatten Fragen wie Arbeit und Schulpolitik die Auβenpolitik tatsächlich fast völlig in den Hintergrund gedrängt. Bei den kommenden Urnengängen wollen die Sozialdemokraten nun stattdessen also mit gutem Beispiel vorangehen. Dafür spreche nicht zuletzt ein betrübliches hoch aktuelles Beispiel, meint der Ex-Auβenminister:

„Offenbar wissen wir in der Welt eben doch nicht so viel voneinander, wie wir oft glauben. Als die Mohammed-Karikaturen in Dänemark erschienen, zeigte sich ebenso wie jetzt, da wir in Schweden ein ähnliches Problem haben: Sobald man ein wenig an der Fassade kratzt, zeigt es sich, dass wir nicht sonderlich gut über Kultur, Religion und Geschichte anderer Länder Bescheid wissen.” Ganz besonders liegt Jan Eliasson auch die Europazusammenarbeit am Herzen. Obgleich Schweden, Mitglied der EU seit 1995, von dieser Zusammenarbeit in vielfältiger Weise profitiert - das gilt vor allem für die strukturschwachen Gebiete Nordschwedens - , ist in der Bevölkerung insgesamt wie auch in der sozialdemokratischen Partei die Skepsis gegenüber Brüssel nach wie vor groβ.

Die Europazusammenarbeit zu bejahen und sie als Plattform für Schweden und die schwedische Politik zu sehen, sei sehr wichtig, so Eliasson.

Eine wichtige Frage allerdings bleibt bei allem neuen sozialdemokratischen Enthusiasmus in puncto Auβenpolitik im Dunkeln: die Frage nämlich, ob das allianzfreie Schweden in absehbarer Zeit der NATO beitreten sollte. Dafür spräche immerhin einiges: Im Rahmen der NATO-Partnerschaft für den Frieden ist man ohnehin schon eng an das Militärbündnis herangerückt; massive Einsparungen im schwedischen Militärhaushalt lassen zusätzlich die Frage nach einer Neuorientierung aufkommen. Doch die meisten Parteimitglieder wollen lieber so viel wie möglich über Menschenrechte und so wenig wie möglich über die NATO sprechen. Bei diesem Stichwort vermögen die Sozialdemokraten offenbar doch nicht über ihren Schatten zu springen.

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