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Reinfeldt auf der Klimakonferenz

Publicerat måndag 24 september 2007 kl 11.16

Vertreter aus 150 Ländern kommen heute (Montag) in New York zu einer Klimakonferenz zusammen. Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt wird dabei seine erste Rede vor den Vereinten Nationen halten. Zudem will Reinfeldt UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon eine Umweltinitiative unterbreiten. Das internationale Treffen dient als Vorbereitung auf den Weltklimagipfel im Dezember auf der indonesischen Insel Bali.

In puncto Klimafragen will Schweden künftig eine internationale Führungsrolle einnehmen. Aus diesem Grunde will Regierungschef Reinfeldt dem UN-Generalsekretär eine spezielle Kommission mit Sitz in Stockholm vorschlagen. Die Kommission soll darüber wachen, dass Entwicklungshilfemaβnahmen in Einklang mit der Umwelt ergriffen werden. Ihre Arbeit aufnehmen soll die Behörde für grüne Entwicklungshilfe rechtzeitig zur schwedischen EU-Ratspräsidentschaft im Herbst 2009.

Doch Ministerpräsident Reinfeldt will die Vereinten Nationen auch mit anderen Beispielen vom Engagement Schwedens in Umweltfragen überzeugen: „Ich werde darauf eingehen, wie Schweden zum Beispiel mit der Kohlendioxidsteuer seit den 1990er Jahren eine aktive Umweltpolitik betreibt. Zudem will ich zeigen, wie wir Wirtschaftswachstum und die Verringerungen des CO2-Austoβes miteinander verbinden konnten. Ein weiteres Thema wird die Investition in klimafreundliche Projekte sein.“

Ausscheren der USA

Die Zeit drängt. Das bisher gröβte internationale Abkommen zum Klimaschutz, das Kyoto-Protokoll, läuft 2012 aus. Aus diesem Grund drängt UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon die Führer der Welt nun zur Eile. Im Dezember sollen die Verhandlungen für ein neues Weltklimaabkommen beginnen. Der jetzige Gipfel in New York soll daher zwar keine konkreten Beschlüsse bringen, wohl aber den Willen aller Teilnehmer zum Handeln fördern.

Für reichlich Unmut sorgte deshalb eine Initiative der USA. Das Land steht an der Spitze, wenn es um den CO2-Ausstoβ geht. Dennoch weigert sich die Bush-Regierung bislang beharrlich, das Kyoto-Protokoll zu ratifizieren. Auf einer eigenen Konferenz mit den 16 gröβten Industrieländern wollen die USA nun guten Willen demonstrieren und unverbindliche Klimaschutzziele beschlieβen. Das mag zunächst viel versprechend klingen - viele sehen darin jedoch einen offenen Affront, der geeignet ist, die Bemühungen der Vereinten Nationen um verbindliche Ziele zu unterminieren.

”Der Verantwortung gerecht werden”

Schwedens Regierungschef Reinfeldt allerdings kann dem Ausscheren der USA durchaus Positives abgewinnen: „Das könnte ein Weg für die USA sein, sich gemeinsam mit anderen Industrienationen mehr in der Klimafrage einzubringen. Wir dürfen nicht vergessen, dass es bald einen neuen US-Präsidenten geben wird. Dieser wird gewiss seiner Verantwortung für das globale Klima gerecht werden wollen. Ich versuche also, die US-Konferenz positiv zu sehen.“

Alexander Schmidt-Hirschfelder

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