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Reinfeldt zufrieden mit Klimakonferenz

Publicerat tisdag 25 september 2007 kl 12.25
Riksdagens öppnande. Statsminister Reinfeldt avger regeringsförklaringen. Foto: Jonas Ekströmer/Scanpix
Fredrik Reinfeldt

Mit Aufrufen zu gemeinsamem Handeln ist in New York das UNO-Treffen zum Klimawandel zu Ende gegangen. Konkrete Beschlüsse wurden zwar nicht gefasst, dennoch wertete Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt das Treffen als Erfolg. Die Zusammenkunft in New York sei wichtig gewesen auf dem Weg zum Weltklimagipfel im Dezember auf Bali, meinte Reinfeldt.

Angela Merkel, Arnold Schwarzenegger, Condoleezza Rice, Fredrik Reinfeldt – die Liste der Redner auf dem Treffen in New York konnte sich durchaus sehen lassen. Politiker aus 150 Ländern betonten die Notwendigkeit gemeinsamer Kraftanstrengungen, wenn man die verheerenden Folgen des sich abzeichnenden Klimawandels noch aufhalten wolle. Geradezu beseelt äuβerte sich Schwedens Regierungschef Reinfeldt nach Abschluss der Konferenz: „Es mag vielleicht aussehen, als ob nur Reden gehalten worden wären. Doch hier wurde politische Energie gebündelt. Die UNO hat nun die weltweite Führung in der Klimafrage übernommen.“

Für Unmut sorgten einmal mehr die USA. Zwar befürwortete US-Auβenministerin Rice eine globale Klimapolitik unter der Führung der Vereinten Nationen, doch die USA wollten eigene Wege gehen. Aus diesem Grunde lud Präsident George W. Bush die Vertreter der 16 gröβten Industrienationen zu einem eigenen Gipfel ein, auf dem unverbindliche Klimaschutzziele formuliert werden sollen. Für viele ein Affront gegenüber den konkreten Bemühungen von UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon.

”Führungsrolle der UNO”

Dennoch sieht Schwedens Regierungschef Reinfeldt die Vereinten Nationen gestärkt: „Der Erfolg liegt bereits darin, dass so viele Staatsvertreter teilgenommen haben. Davon konnte Ban Ki-Moon nicht ausgehen, als er zu diesem Treffen lud. Die Frage des Klimawandels ist aber offenkundig so wichtig, dass immerhin 80 Staats- und Regierungschefs hierher gereist sind, um ihren Handlungswillen zu unterstreichen.“

Persönlich punkten konnte Reinfeldt mit seinem Plan, eine internationale Kommission mit Sitz in Stockholm zu schaffen, die die Klimaverträglichkeit von Entwicklungshilfe überwachen soll. Schweden will sich damit als führendes Land in der Klimafrage profilieren. Entsprechend werde auch die schwedische EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2009 unter dem Klima-Stern stehen, sagte Reinfeldt: „Ich gehe davon aus, dass der Klimawandel das Hauptthema sein wird. Bis zum EU-Gipfel im Dezember 2009 werden wir hoffentlich ein entsprechendes Abkommen unter Dach und Fach haben.“

Und einmal mehr könnte sich der konservative Politiker Reinfeldt damit als Umweltschützer empfehlen – ganz wie der republikanische Senator Arnold Schwarzenegger.

Alexander Schmidt-Hirschfelder

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