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Danielsson will Rolle des Königs beschränken

Publicerat tisdag 9 oktober 2007 kl 11.16

Schweden ist eine Demokratie, Schweden leistet sich aber auch einen König. Der Monarch, Carl XVI. Gustaf hat jedoch eine rein repräsentative Rolle. Die einzige politische Funktion, die seine königliche Hoheit erfüllt, ist die des Vorsitzenden im Außenpolitischen Rat. Dort wird über die außenpolitische Lage und über das Agieren des Landes beraten. Jetzt hat ein nicht unumstrittener Sozialdemokrat diese Ordnung in Frage gestellt.

Er war der Sündenbock für das langsame Reagieren der Regierung während der Tsunami-Katastrophe und der einflussreichste Ratgeber in außenpolitischen Fragen beim ehemaligen sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Göran Persson. Lars Danielsson wurde von der bürgerlichen Regierung aufs Abstellgleis rangiert – ohne Aufgabe im Außenministerium. Jetzt hat der Sozialdemokrat ein Buch geschrieben und dabei gleich eine heilige Kuh geschlachtet.

Danielsson findet, dass der Außenpolitische Rat und damit die Rolle des Königs als Vorsitzenden abgeschafft werden sollte: „Der Außenpolitische Rat hat sehr altertümliche Formen. Das Außenministerium vergeudet Ressourcen, nur um dem Rat gerecht zu werden. Außerdem sollten wir als Anhänger der konstitutionellen Monarchie, diese Regierungsform verfeinern. Das bedeutet, dass der König eine rein repräsentative Rolle hat.“

Danielsson weiß wovon er spricht. Er kennt die Arbeitsvorgänge im Außenministerium in- und auswendig. Das Infragestellen der Rolle des Königs kommt jedoch bei seinem jetzigen Dienstherrn, dem konservativen Außenminister Carl Bildt, nicht gut an: „Er gehört zu den Sozialdemokraten, die die konstitutionelle Rolle des Königs einschränken wollen. Diese Auffassung teile ich in keiner Weise. Das schreibt er mehr als sozialdemokratischer Parteisoldat und in keiner anderen Funktion. Das ist auf keinen Fall die Auffassung des Außenministeriums.“

Reinfeldt stellt sich hinter den König

Die Gedanken Danielssons scheinen derartig revolutionär, dass auch Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt den Fall gerne kommentiert: „Das ist weder die Ansicht des Außenministeriums noch der Regierung. Stellt sich die Frage wessen Ansicht dies ist. Vielleicht die der Sozialdemokraten? Das müssen sie dann selbst beantworten.“

Danielsson wiegelt auch gleich ab. Er habe die Gedanken nicht in seiner Funktion als Mitarbeiter des Außenministeriums formuliert: „Ich bin nur Lars Danielsson. Das ist meine persönliche Sicht der Dinge, nachdem ich 12 Jahre lang die Arbeit des Außenpolitischen Rates verfolgt habe.“

Aber auch von der eigenen Partei erhält Danielsson wenig Rückendeckung. Vorsitzende Mona Sahlin findet die Fragestellung zwar zulässig, will jedoch den Rat nicht abschaffen: „Nein, aber ich finde die Diskussion ist interessant und wir können über den Inhalt reden. Das macht die Sache offener und lebendiger. Ich finde das ist eine gute Frage, die Danielsson da gestellt hat.“

Vielleicht kündigt sich da ein neuer Wind bei den Sozialdemokraten an. Denn Vorgänger Göran Persson hat in den Medien sehr deutlich gemacht, dass er eigentlich nur von einer Person große Stücke hält – dem König.

Dieter Weiand

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