Du måste aktivera javascript för att sverigesradio.se ska fungera korrekt och för att kunna lyssna på ljud. Har du problem med vår sajt så finns hjälp på http://kundo.se/org/sverigesradio/

Schweden bereitet EU-Präsidentschaft vor

Publicerat tisdag 23 oktober 2007 kl 13.28

Schwedens neue Regierung denkt voraus in Sachen Europäische Union. Kaum ist der Reformgipfel von Lissabon abgeschlossen, da beschäftigen sich die Schweden mit ihrer Ratspräsidentschaft im übernächsten Jahr. Dazu wollen sie sich auch mit den Vorgängern in Frankreich und Tschechien abstimmen. Die Konsultationen haben (heute) begonnen und es zeichnet sich bereits ab, dass es einige schwer zu knackende Nüsse gibt.

Im zweiten Halbjahr 2009 soll Schweden die Ratspräsidentschaft der EU übernehmen. Dann wird die bürgerliche Regierung des konservativen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt weitere Erfahrungen gesammelt haben, bevor sie sich dann 2010 zur Wahl stellt. Die Ratspräsidentschaft ist doch nicht allein aus diesem Grund ein wichtiges Ereignis für die Regierung, schließlich hatte Außenminister Carl Bildt in seiner Regierungserklärung deutlich gemacht, dass man eine aktivere Rolle als die sozialdemokratische Vorgängerregierung in der EU spielen wolle.

Dazu passt die Arbeitsgruppe in der Troika mit Tschechien und Frankreich. Die beiden Länder haben die Ratspräsidentschaft vor Schweden inne. Sie wollen jetzt abstimmen, was auf die politische Tagesordnung während dieser 18 Monate kommen soll. Für Schwedens Europaministerin Cecilia Malmström liegt der Fall klar: „Am wichtigsten ist die Klimafrage, da könnte es während unserer Präsidentschaft sogar zu einem Abschluss kommen.“

Energiepolitische Unterschiede

Damit lehnt sich die Europaministerin weit aus dem Fenster, denn gerade in der Klimafrage gibt es Unterschiede zwischen Frankreich, Schweden und der Tschechischen Republik. Das räumt auch Malmström ein: „Jedes Land hat seinen eigenen Energiemix und die Kommission wird noch vor Jahresende Vorschläge unterbreiten, wie jedes Land Treibhausgase reduzieren soll.“

Ein gemeinsames Programm für die Ratspräsidentschaft der drei Länder liegt noch in weiter Ferne. Es bleibt noch etwas Zeit, Gemeinsames und Trennendes zu finden. Da ist zum Beispiel die Frage des türkischen EU-Beitritts, was auch Malmström einräumt: Frankreich hat in punkto Türkei eine andere Auffassung, aber steht in der EU ziemlich alleine da. Da geht es nicht um Schweden gegen Frankreich, sondern alle EU-Länder haben sich ja verpflichtet und nur Frankreich hat eine abweichende Linie.“

Überzeugungsarbeit

Da hat Malmström offenbar die Rechnung ohne Österreich und Deutschland gemacht, die einer Mitgliedschaft der Türkei ebenfalls nicht vorbehaltlos gegenüberstehen. Es liegt also noch viel Überzeugungsarbeit vor Malmström und der schwedischen Regierung.

Eine weitere Herzensangelegenheit Schwedens wird die Alkoholpolitik sein. Auch da ist Malmström zuversichtlich: „Im neuen Vertag haben Alkohol- und Tabakfragen einen besseren Status. Es geht hier um die Gesundheit der Bevölkerung. In Sachen Alkohol hat sich in den Mitgliedsländern viel bewegt. Langsam sieht man dort ein, dass es eine wichtige Frage ist. Das geht langsam, aber immerhin vorwärts.“

Die Verhandlungen der nächsten Wochen und Monate werden zeigen, wie weit das Bierland Tschechien und das Weinland Frankreich den Nordeuropäern in dieser Frage folgen werden.

Dieter Weiand

Grunden i vår journalistik är trovärdighet och opartiskhet. Sveriges Radio är oberoende i förhållande till politiska, religiösa, ekonomiska, offentliga och privata särintressen.
Har du frågor eller förslag gällande våra webbtjänster?

Kontakta gärna Sveriges Radios supportforum där vi besvarar dina frågor vardagar kl. 9-17.

Du hittar dina sparade avsnitt i menyn under "Min lista".