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NATO wünscht sich mehr schwedische Truppen

Publicerat tisdag 6 november 2007 kl 12.34

Vereinte Nationen, Europäische Union, ja sogar Nato – die internationalen Einsätze der schwedischen Streitkräfte haben sich in den letzten Jahren stark verändert und sind auch in der Anzahl deutlich gewachsen. Unter der Leitung der oben genannten Organisationen stehen schwedische Truppen unter anderem im Kosovo und in Afghanistan, sind auf dem Weg in den Sudan und in den Tschad. Während jedoch die Regierung der Truppe das Sparen verordnet hat, spricht der Außenminister von neuen Herausforderungen. Gleichzeitig würde die NATO gerne ein erhöhtes schwedisches Engagement sehen.

Erst vor wenigen Wochen ist Verteidigungsminister Mikael Odenberg zurückgetreten – aus Protest gegen die angekündigten Sparmaßnahmen. Auch kurz vor ihrem Einsatz im kommenden Jahr wurde bekannt, dass über 2.000 schwedische Soldaten der Nordic Battle Group nicht über die vollständige Ausrüstung verfügen, die sie als schnelle Eingreiftruppe der EU benötigen.

Da meldet sich Außenminister Carl Bildt zu Wort. Er möchte, dass Schweden eine aktivere Rolle in der Außenpolitik spielt. Dazu gehört auch der Einsatz von Truppen. Dies könnte bald im Nahen Osten der Fall sein, so Bildt. Schweden habe enorme Kompetenzen beim Aufbau eines neuen Staates, meint Bildt, und spielt damit auf das Nahost-Treffen im amerikanischen Anapolis an, wo weitere Schritte zu einem palästinensischem Staat gemacht werden könnten.

Darfur und Tschad

Gerade erst hat der Reichtag den Einsatz schwedischer Truppen in der sudanesischen Unruheprovinz Darfur genehmigt und auch der Einsatz im Nachbarland Tschad ist so gut wie beschlossen.

Jetzt kommt der Generalsekretär der NATO nach Stockholm. Jaap de Hoop Scheffer signalisiert auch gleich, dass es in Zukunft kaum weniger internationale Aufgaben geben wird: „Meine Botschaft an alle NATO-Verbündeten und –Partner ist, dass es immer Gründe gibt, das militärische und zivile Engagement zu erhöhen. Aber das ist keine exklusive Botschaft an Stockholm. Schweden spielt eine wichtige Rolle und ist ein sehr respektierter NATO-Partner.“

Soldaten des bündnisfreien Schweden stehen zurzeit im Kosovo und in Afghanistan unter NATO-Kommando. Die Arbeit der schwedischen Truppen wird geschätzt. Der NATO-Generalsekretär würde es daher gerne sehen, wenn sich Schweden noch stärker als bisher einsetzt: „Das wäre in meinen Augen eine sehr positive Entwicklung“, so der Generalsekretär, schickt aber gleich hinterher, dass dies eine Sache der schwedischen Regierung ist. Was den Außenminister betrifft, könnte sich de Hoop Scheffer fast sicher sein, dass sich Schweden mehr engagiert. Carl Bildt hat erneut deutlich gemacht, dass er auf eine agierende Politik mit mehr internationalen Einsätzen aufbauen will.

Diese Politik wird jedoch nicht so ohne weiteres durchführbar sein, denn Ministerpräsident Reinfeldt und Finanzminister Anders Borg haben bei den Streitkräften einen dicken Rotstift angesetzt. Viele Ausgaben für Anschaffungen bei den Streitkräften werden gestrichen. Die Mittel sollen statt dessen der Schaffung von Arbeitsplätzen zu Gute kommen. Deshalb muss entweder Bildt seine Ambitionen zurückschrauben oder aber die Streitkräfte gehen einer noch stärkeren Umstrukturierung entgegen: weg von der klassischen Landesverteidigung mit Wehrpflichtigen hin zu einer internationalen Eingreiftruppe mit Zeitsoldaten.

Dieter Weiand

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