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Schweden bald in der NATO?

Publicerat fredag 9 november 2007 kl 16.58

NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat im Nicht-NATO-Land Schweden Möglichkeiten einer noch engeren Zusammenarbeit erkundet. Klaus Heilbronner mit Einzelheiten zu den Positionen und Perspektiven beider Seiten.

NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat bei seinem Besuch in Stockholm erneut klargemacht, dass die Allianz den Eintritt Schwedens begrüßen würde. Aber dazu müsste erst ein noch immer bestehendes Hindernis überwunden werden: Ein Eckstein der schwedischen Außenpolitik ist seit jeher die Bündnis- und Blockfreiheit – sprich: Neutralität – des skandinavischen Landes. Aber ist Schweden wirklich neutral? Immerhin beteiligen sich schwedische Soldaten an Auslandseinsätzen der NATO mit dem Ziel der Friedenssicherung im Kosovo und in Afghanistan.

Der schwedische Sicherheitsexperte Mikael Winnerstig beschreibt die Wirklichkeit:

„Wir arbeiten mit der NATO auf allen Gebieten zusammen, wo immer das möglich ist. Das einzige Problem, das bisher für beide Seiten besteht, ist die Tatsache, dass wir nicht an allen Einsätzen teilnehmen können, weil wir nicht Mitglied sind. Wir bekommen deshalb auch nicht alle Informationen, nicht einmal zu den Missionen, an denen wir selbst beteiligt sind, eben weil wir nicht Vollmitglied sind.“

Das Wort Vollmitglied lässt aufhorchen, denn tatsächlich ist es längst kein Geheimnis mehr, dass Schweden dem westlichen Bündnis nahesteht, wie es durch sein militärpolitisches Handeln auch immer wieder beweist. Winnerstig erinnert daran, dass die Annäherung an die NATO schon vor längerer Zeit begonnen hat:

„Die Zusammenarbeit hat sich ja seit Beginn der Neunziger Jahre entscheidend weiter entwickelt. So haben wir uns der Partnerschaft für Frieden angeschlossen. Das war ja die große Initiative der NATO, um einerseits die früheren Ostblock-Staaten einzubeziehen und andererseits Länder für sich zu gewinnen, die zwar nicht vorrangig an einer Mitgliedschaft interessiert waren, aber doch eine enge Zusammenarbeit wollten, wie zum Beispiel Schweden und Finnland.“

Schweden ist also weiterhin nicht Mitglied der NATO. Aber wie sieht es mit der immer wieder beschworenen Neutralität wirklich aus? Mikael Winnerstig:

„Diese Phrasen, die ständig wiederholt werden, sind eben nur Phrasen. Natürlich sind wir nicht NATO-Mitglied, bevor der Beitritt erfolgt, aber wir verhalten uns schon jetzt wie ein sehr loyales Mitglied, zum Beispiel, indem wir uns an NATO-Einsätzen beteiligen. Allein von daher ist es folgerichtig, dass wir eng mit der Struktur der Allianz verbunden sind.“

Außenminister Carl Bildt bleibt Journalisten gegenüber bei etwas allgemeineren Formulierungen. Er greift zur Computersprache, um die Beratungen mit dem NATO-Generalsekretär zu beschreiben:

„Innerhalb der Europäischen Union haben wir die hardware für die Einrichtungen der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik geschaffen. Jetzt werden wir die software aktualisieren, nämlich die strategischen Aufgaben für die kommenden Jahrzehnte. Und die Debatte über die politischen Denkansätze beginnt hier in Stockholm.“  

Eine Äußerung mit wenig Aussagewert. Mikael Winnerstig bringt dagegen erfreulich deutlich auf den Punkt, worum es eigentlich geht:

„Dass wir militärisch bündnisfrei sind, stimmt zwar an und für sich, aber zugleich räumt doch auch unser Oberbefehlshaber ein, dass wir uns nicht selbst verteidigen können, falls es hier im Norden einmal ungemütlich werden sollte. Wir haben einfach zu sehr abgerüstet, und da ist es nur natürlich, dass wir uns den Strukturen annähern, die uns helfen können, wenn so etwas geschehen sollte, und das ist vor allem die NATO.“

Klaus Heilbronner

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