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Euro-Frage lässt Schweden kalt

Publicerat måndag 26 november 2007 kl 12.29

Das Thema „Euro“ ist in Schweden eigentlich nach der Volksabstimmung im Jahr 2003 abgehakt. Zu deutlich ist damals das „Nein“ des Wahlvolkes gegen die europäische Einheitswährung ausgefallen. Jetzt erwägt jedoch Nachbar Dänemark, erneut über den Euro abstimmen zu lassen. Doch anders als auf der anderen Seite des Öresunds bleibt man in Schweden jedoch gelassen in der Euro-Frage.

Die Euro-Frage in den skandinavischen Ländern ist eigentlich eine Herausforderung an das internationale Recht und an die Politik der Europäischen Union. Offiziell unterscheidet sich hier nämlich der Status Dänemarks von Schweden. Denn die Regierung in Kopenhagen hat sich in den neunziger Jahren nach dem Gerangel um die Volksabstimmungen über den Maastricht Vertrag gegenüber Brüssel vier Vorbehalte erstritten. Einer davon ist der Beitritt zur Währungsunion, den Dänemark nicht zu leisten braucht.

Anders ist dies im Fall Schweden, das den Maastricht-Vertrag und damit die Währungsunion bestätigt hat. Hier gibt es lediglich einen einseitigen Vorbehalt von Stockholm. Schweden ist also eigentlich zur Einführung des Euro verpflichtet.  Weil aber das schwedische Volk den Euro 2003 abgelehnt hat, musste man sich einer technischen Lösung bedienen. Denn die EU kann und will Schweden nicht zwingen, der Währungsunion beizutreten. Deshalb ist Schweden aus rein technischen Gründen nicht in der Vorstufe der Währungsunion, der Währungszusammenarbeit vertreten und somit de facto wesentlich unabhängiger von den Entscheidungen der Europäischen Zentralbank in Frankfurt.

Mehr Einfluss?

Dänemark ist jedoch bei der Währungszusammenarbeit dabei und deshalb denkt Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen laut über eine erneute Volksabstimmung nach mit dem Argument, dass Dänemark dadurch mehr Einfluss auf die Finanzpolitik erlange.

Die Voraussetzungen in Schweden sind dagegen anders. Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt bleibt daher gelassen: „Wir haben gesagt, dass wir die Entscheidung der schwedischen Bürger von 2003 in dieser Legislaturperiode respektieren werden und es deshalb vor 2010 keine erneute Volksabstimmung geben wird. Danach kann sich eine Regierung – wie immer sie aussehen wird – erneut mit der Frage befassen. Aber wir diskutieren zurzeit nicht einmal die Frage.“

Koalition nicht einig

Reinfeldt möchte nicht unnötig Unruhe in seine Regierungskoalition bringen. Dort muss er unter anderem mit dem Liberalen zusammenarbeiten, die sich den Euro wünschen, aber eben auch mit der Zentrumspartei, die gegen den Euro ist. Die Vorsitzende der Zentrumspartei, Maud Olofsson, sieht immer noch wenig Vorteile in der Währungsunion. „Wir sind darauf bedacht, dass wir die Geschicke unserer Wirtschaft in eigenen Händen behalten. Die Euro-Zusammenarbeit ist noch zu unsicher in ihren Strukturen. In Schweden haben wir Ordnung in unseren Finanzen, da wollen wir uns nicht unnötigen Risiken aussetzen.“

Falls Dänemark tatsächlich dem Euro zustimmen sollte, könnte sich die Ausgangslage jedoch verändern. Dies sieht auch Ministerpräsident Reinfeldt so: „Je mehr Länder den Euro haben, desto auffälliger wird, dass wir den Euro nicht haben. Das hat wirtschaftliche und politische Folgen. Wenn dann die Ostsee immer mehr zu einem Euro-Binnenmeer wird, wird sich das natürlich verstärken.“

Schweden wartet also weiter ab. Vor 2010 wird es keine neue Entscheidung in Sachen Euro geben.

Dieter Weiand

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