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Schweden will beim Aufbau Palästinas helfen

Publicerat tisdag 27 november 2007 kl 10.20

Heute startet die Regierung von US-Präsident Bush ihren ersten konkreten Versuch, wieder Bewegung in den Nahost-Friedensprozess zu bringen. Die erste Friedenskonferenz seit dem Jahr 2000 findet im amerikanischen Annapolis statt. Neben Vertretern aus der Region und den USA  sind auch Politiker aus Europa angereist. Mit dabei auch Schwedens Außenminister Carl Bildt, der die Erwartungen dämpfen will, sich dennoch aber optimistisch gibt.

Zwar sitzt die palästinensische Hamas-Bewegung, die im Gaza das Sagen hat, nicht mit am Tisch und auch in Israel hat sich Widerstand angekündigt. Dennoch ist allein das Treffen unter anderem auch mit so wichtigen Nachbarstaaten wie Syrien ein Erfolg.

Wichtig sei, dass man sich überhaupt einmal an einen Tisch setze, so Schwedens Außenminister Carl Bildt: „Das Treffen ist wichtig, weil man dadurch signalisiert, dass man einen Prozess starten will. Dazu wir es auch kommen, glaube ich. Das allein ist schon ein Erfolg. Dann wird es weitere Treffen geben, die den Weg zu einem Abkommen erleichtern werden.“

Seit dem Scheitern des Oslo-Prozesses im Jahr 2000 ist nicht sonderlich viel Bewegung in die Israel-Palästina-Frage gekommen. Präsident Bush hat als Marschrichtung ausgegeben, dass Israel und Palästina gemeinsam nebeneinander existieren können.

”Prozess unterstützen”

Bis dahin ist noch ein weiter Weg, so Bildt, deutet aber gleichzeitig an, dass Schweden dabei helfen kann: „Im Augenblick können wir den Prozess unterstützen. Später dann könnten wir konkret beim Aufbau des Staates Palästina helfen. Wir sind eines der größten Geberländer und spielen eine gewisse Rolle. Was darüber hinaus möglich ist, können wir noch nicht absehen.“

Die Hamas sitzt nicht mit am Tisch und hat auch schon angekündigt, dass sie – ganz gleich was in Annapolis herauskommt – alles ablehnen wird. Das macht die Sache sehr schwer. Eine Vermittlerrolle, wie sie im vorigen Prozess Norwegen gespielt hat, sieht Bildt für Schweden nicht: „Ich glaube, zum jetzigen Zeitpunkt braucht es weniger einen Vermittler. Jetzt müssen wir stattdessen zu direkten Gesprächen miteinander ermuntern. Das kann sich natürlich in ein paar Monaten wieder geändert haben. Jetzt aber finde ich einen Vermittler fehl am Platze.“

Wichtig sei der Prozess, der in kleinen Schritten zu konkreten Ergebnissen führe, so Bildt. Wenn es dann eine Einigung gibt, wird Schweden weiter helfen. Bereits vor einigen Wochen hatte Bildt nicht ausgeschlossen, dass Schweden einer etwaigen Nahost-Friedenstruppe auch Soldaten zur Verfügung stellen wird.

Dieter Weiand

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