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Kommission will Kernkraft länger behalten

Publicerat tisdag 27 november 2007 kl 15.14

Eigentlich ist der schrittweise Ausstieg aus der Kernkraft schon lange beschlossene Sache. Die Volksabstimmung aus dem Jahr 1980 hat den Politikern den schrittweisen Ausstieg nahe gelegt. Doch mittlerweile hat sich die Meinungslage geändert und angesichts der Anstrengungen den Kohlendioxid-Ausstoß zu senken, scheint die Stilllegung von weiteren Kernkraftwerken in weite Ferne gerückt zu sein. So sieht das auch eine von der Regierung eingesetzte Untersuchungskommission.

2005 ist der zweite Reaktor des Kernkraftwerkes Barsebäck vom Netz gegangen. Sechs Jahre davor, wurde der erste Reaktor abgeschaltet. Konsequenz der Volksabstimmung im Jahr 1980. Damals hatte sich die Mehrheit der Befragten für einen schrittweisen Ausstieg ausgesprochen. Doch im Zeichen steigender Energiepreise und der Senkung von Kohlendioxid-Emissionen hat sich das Verhältnis der Schweden zur Kernkraft verändert.

Die bürgerliche Regierung hat einen Klimaausschuss eingesetzt. Er hat die Aufgabe zu untersuchen, wie die Klimavorgaben der Europäischen Union zur Senkung der Kohlendioxid-Emissionen umgesetzt werden können. Dabei wurde auch die Zukunft der Kernkraft in Schweden genauer untersucht. Die Experten kommen dabei zum Schluss, dass die bisherigen Kernkraftwerke noch bis ins Jahr 2045 laufen können.

Dazu würde es jedoch einer breiten parlamentarischen Zustimmung bedürfen. Das weiß auch der Vorsitzende des Klimaausschusses, Hans Jonsson: „Es gibt keine heiligen Kühe. Die Kernkraft bildet einen wesentlichen Anteil der schwedischen Energieversorgung. Da würde es doch merkwürdig aussehen, wenn wir diese Frage außen vor lassen. Wir müssen zu einer gemeinsamen Übereinkunft finden, wie die Kernkraft in der Gesamtenergiebilanz Platz findet.“

Mehrheit für Kernkraft

Meinungsumfragen belegen zwar, dass mittlerweile die Mehrheit der Bevölkerung sich mit der Kernkraft abgefunden hat. Doch die Unfälle und Mängel im Kraftwerk Forsmark, mit der staatlichen Vattenfall als Eigentümer, haben auch Zweifel an der Reaktorsicherheit in Schweden aufkommen lassen. Auch die Vorkommnisse im von Vattenfall betriebenen Kernkraftwerk Krümmel in Deutschland haben dazu beigetragen.

Deshalb ist sich auch Hans Jonsson über die schwere seiner Aufgabe, einen Konsens zur Kernkraft zu finden, bewusst: „Die Klimafrage hat viele Bereich und viele gegensätzliche Auffassungen.  Ich bin jedoch optimistisch und glaube, dass wir eine Übereinkunft erzielen werden. Wenn wir das in Schweden nicht erreichen, wie können wir das auf der Welt dann schaffen? Es liegt eine schwere Verantwortung auf den Abgeordneten, dass wir hier zu einem Ergebnis kommen.“

Doch nicht einmal im Regierungslager herrscht Einigkeit in der Kernkraftfrage. Die vier Parteien waren übereingekommen, die Frage nicht in dieser Legislaturperiode zu behandeln, da das Zentrum für einen möglichst schnellen Ausstieg ist. Und auch die Umweltpartei hat bereits Widerstand angedeutet. Die Lebensdauer der Reaktoren werde von der Kommission überbewertet. Je älter die Reaktoren werden, desto unvorhersehbarer würden die Konsequenzen, meint auch der Naturschutzbund in Schweden und weist dabei auf die jüngsten Vorkommnisse in Forsmark hin.

Die Kommission hat den Reaktoren insgesamt eine Lebensdauer von 60 Jahren gegeben. Die politische Bewertung dieser Analyse wird jedoch nicht so einfach ausfallen.

Dieter Weiand

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