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Klima als Sicherheitsproblem

Publicerat tisdag 4 december 2007 kl 13.31

Welche Gefahren drohen dem bündnisfreien Schweden? Mit dieser Frage setzt sich alljährlich der Verteidigungsausschuss in seiner Studie zur aktuellen Lage auseinander. Diesmal gab es einige Veränderungen zu berichten. Zum ersten Mal taucht in dem Bericht die geplante Gasleitung auf aber auch die Entwicklung in Russland sowie die Klimaproblematik beunruhigen den Ausschuss.

Ein bewaffneter Angriff auf Schweden ist in der aktuellen sicherheitspolitischen Lage auch weiter sehr unwahrscheinlich. Zu diesem Schluss kommt der Verteidigungsausschuss in seinem Gutachten, das jetzt der Regierung übergeben wurde.

Die größte Bedrohung gehe zurzeit von einem Feind aus, der nicht ins klassische Schema passt, so der Vorsitzende des Ausschusses, der Konservative Göran Lennmarker: „Eine konkrete Bedrohung geht von der Erwärmung der Erde aus. Die Berichte dazu klingen immer ernstzunehmender, denn sie weisen alle in die gleiche Richtung.“

Wie sich die Streitkräfte konkret auf diese vom Ausschuss wahrgenommene Bedrohung einstellen können, wird jedoch nicht erwähnt. Weitere Bedrohungen sieht der Ausschuss in Krankheitsepidemien und in der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.

Stabiler Ostseeraum

Im positiven Licht erscheine dagegen die Entwicklung im Ostseeraum, der ein selten erreichtes „Niveau an Stabilität, Dialog und Kooperation erreicht“ habe. Dennoch gäben die Entwicklungen in Russland Anlass zur Sorge, so Göran Lennmarker: „Die militärischen Konsequenzen sind noch nicht absehbar. Die Signale der russischen Innenpolitik sind wohl so zu deuten, dass viele finanzielle Mittel dazu verwendet werden, den Soldaten und Offizieren Sold zu bezahlen und die Bedingungen zu verbessern. Außerdem gibt es Probleme bei der Rekrutierung von Wehpflichtigen.“

Lennmarker will jedoch militärische Zwischenfälle nicht ausschließen. Diese seien aber schwer vorherzusehen. Der Ausschuss ist dagegen nicht der Ansicht, dass die deutsch-russische Erdgaspipeline zu einem militärischen Problem wird. Dies bestätigt auch das sozialdemokratische Ausschussmitglied Håkan Juholt: „Wir sehen da eher eine mehr zivile Überwachung der betroffenen Region, die unserer Küstenwache gleicht. Die Pipeline soll nicht zum Argument werden, um die militärische Präsenz in der Ostsee zu erhöhen. Die ist zurzeit sehr niedrig. Wir sehen hier auch in Zukunft keine neuen Aufgaben für die Streitkräfte.“

Bis auf die Linkspartei, die der Ansicht ist, dass das Gutachten zu Nato- und EU-freundlich ausgefallen ist, haben sich alle Parteien hinter das Papier gestellt. Demnächst werden die Streitkräfte ihre sicherheitspolitische Analyse präsentieren. Dann wird sich die Politik damit beschäftigen müssen, wie die Aufgaben der Streitkräfte zu formulieren sind. Dann wird auch entschieden werden, ob Schweden an der Wehrpflicht festhalten wird.

Dieter Weiand

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