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EU-AfrikaGipfel: Reinfeldt stolz auf Mugabe-Kritik

Publicerat måndag 10 december 2007 kl 17.15
Kontra: Mugabe, Reinfeldt

Der EU-Afrika-Gipfel in Lissabon endete am Sonntag mit einer Deklaration, wonach Europa und Afrika unter anderem in Sachen Handel, Umwelt und Migration zusammenarbeiten wollen. Zuvor hatte es Streit gegeben: Simbabwes Präsident Robert Mugabe richtete kräftige Kritik unter anderen gegen Deutschland und Schweden. Bundeskanzlerin Merkel nahm’s gelassen – und Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt wertete Mugabes Ausfälle nahezu als Kompliment.

Schon vor Beginn des Gipfels war Mugabe zum Zankapfel geworden: Mehrere europäische Spitzenpolitiker hatten erwogen, dem Beispiel des britischen Auβenministers Gordon Brown zu folgen und das Treffen aus Protest gegen die Teilnahme von Simbabwes Gewaltherrscher zu boykottieren. Zu Beginn des Gipfels nun hatte Bundeskanzlerin Merkel das Unrecht in Simbabwe angeprangert und mit Nachdruck die Einhaltung der Menschenrechte gefordert. Der empörte Mugabe zieh Deutschland daraufhin der Arroganz und benannte gleich noch die Niederlande, Dänemark und Schweden als Mitglieder einer, wie er es ausdrückte, „Viererbande“, die sich auf ungebührliche Art in die Angelegenheiten seines Landes mische. Doch wer von einer Persona non Grata Schelte bekommt, kann dies letztlich als Lob werten, betont Fredrik Reinfeldt:

“Robert Mugabe hat mit sehr deutlichen Worten eine so genannte Viererbande beschrieben, die seiner Ansicht nach unakzeptable Positionen zu Simbabwe vertritt. In meinen Augen hat er damit eine Auszeichnung vergeben, hat Schweden, Dänemark, Deutschland und die Niederlande als eine Art Ehrenwache für Demokratie und Menschenrechte benannt.“

Neben der Aufwertung des schwedischen Images durch Mugabe sieht Reinfeld aber durchaus auch weitere positive Effekte des Gipfels: Zumindest auf dem Papier sieht sie ja erst einmal gut aus, die Vereinbarung, wonach Europa und Afrika künftig nicht wie bisher so oft in der Rolle des Vormunds und des Mündels, sondern als gleichberechtigte Partner in Sachen Handel, Sicherheitspolitik und Umwelt zusammenarbeiten wollen. Was genau dies in der Praxis beinhalten wird, das, so Reinfeldt, muss man nun in Verhandlungen in den kommenden Jahren festklopfen.

“Das Allerwichtigste ist, dass die Kontakte zwischen den beiden Kontinenten fortgeführt werden. Dabei muss man auch bedenken, dass es in Afrika ja keine Entsprechung zur Europäischen Union gibt, die übergreifende Beschlüsse fassen kann“, sagt der schwedische Ministerpräsident. „Wir werden eine Reihe von Gruppen bilden, die Handelsfragen, Klimafragen, Menschenrechte und Demokratie diskutieren. An Arbeit dürfte in Zukunft jedenfalls kein Mangel bestehen.”

Anne Rentzsch

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