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Richtungswechsel bei den Grünen

Publicerat onsdag 27 februari 2008 kl 15.26

Die Spitze der schwedischen Grünen hat sich in einer Kernfrage um 180 Grad gedreht. Stand man traditionell der EU ablehnend gegenüber, will die Parteiführung nun von einem Austritt Schwedens aus der EU nichts mehr wissen. Entscheiden, wohin die Partei in Zukunft gehen will, sollen aber, ganz nach demokratischen Prinzipien, die Mitglieder.

Die Vorsitzende der Grünen, Maria Wetterstrand, ist von ihrer Auffassung abgerückt, dass Schweden aus der Europäischen Union austreten soll. Nun hat sie sich ausdrücklich für einen Verbleib Schwedens in der EU ausgesprochen. Vor allem die Haltung der EU in der Klimafrage habe dazu geführt, dass sie von der bisherigen Linie ihrer Partei abweiche. Maria Wetterstrand: „Die Argumente, die wir gegen eine Mitgliedschaft in der EU angeführt haben, sind meines Erachtens immer noch relevant.  Aber es sind auch Argumente hinzugekommen, die dafür sprechen, dass wir Mitglied bleiben sollten. Und das sind die Klimafrage und die Erweiterung der EU, die in den vergangenen Jahren geschehen ist.“

Seit die EU um viele neue Mitgliedsländer erweitert worden sei, könne man nicht mehr von einem Club der Reichen sprechen, so Wetterstrand. Es sei schließlich ein großer Unterschied, ob die Union aus 27 Ländern bestehe oder aus 15 der reichsten Länder der Welt.

Das ”Nein zur EU” überdenken
Auch der andere der beiden Vorsitzenden der Grünen, Peter Eriksson, hält es für an der Zeit, die bisherige Position der Partei zur EU zu überdenken. Die EU habe sich in den vergangenen Jahren stark verändert und sei gerade in der so bedeutenden Klimafrage ein wichtiger Akteur.  Eriksson hat deshalb vorgeschlagen, die Parteimitglieder über die zukünftige Linie abstimmen zu lassen. Gerade viele neue Mitglieder und Wähler der Grünen stünden der EU durchaus positiv gegenüber.

Wie sich die Grünen in Zukunft zur EU stellen werden, soll auf dem Parteikongress Ende Mai entschieden werden. Sollte die Basis den Vorschlag der Parteiführung ablehnen und am EU-Austritt festhalten, wollen die Vorsitzenden diesen Entschluss respektieren.

Clarissa Blomqvist

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