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Koalitionsstreit über Tschad-Einsatz

Publicerat onsdag 27 februari 2008 kl 16.49

Dass der Tschad Hilfe braucht, darüber gibt es im Grunde keine Diskussionen. Auch Schweden will Truppen in das vom Bürgerkrieg geschüttelte afrikanische Land schicken. Aber wie lange sollen die bleiben? Eine Frage, die nun sogar für Diskussionen in der Regierungskoalition sorgt.

Schweden tut sich schwer mit den Auslandseinsätzen seiner Streitkräfte. Die Mission des schwedischen Kontingents in Afghanistan bleibt umstritten, die geplante Stationierung von Soldaten nach Darfur kam erst gar nicht zustande, und nun gibt es eine koalitionsinterne Kontroverse um die hinausgezögerte Entsendung einer Einheit in den Tschad. Nach neuester Planung sollen dort 200 Soldaten etwa vier Wochen lang an der Seite der EU-Friedenstruppe für Ordnung sorgen.  

Else-Marie Lindgren von der christlich-demokratischen Koalitionspartei ist Mitglied des parlamentarischen Verteidigungsausschusses. Sie findet die vorgesehene Stationierungszeit zu kurz:

„Wir sind für eine Diskussion über die Verlängerung der Mission, denn ich glaube, ein so kurzer Einsatz kann nicht viel nützen. Wir müssen uns doch nach den Bedürfnissen richten. Deshalb müssen wir flexibel sein.“

Auch Nils-Oskar Nilsson sitzt im Verteidigungsausschuss. Als Mitglied der Konservativen, der größten Allianzpartei, rügt er die Vertreterin des kleineren Bündnispartners dafür, dass sie das Problem der Tschad-Mission öffentlich diskutiert.

„Wir sind Mitglieder einer Allianz, und da sollten wir solche Solo-Auftritte vermeiden. Die Diskussion kann innerhalb der Allianz stattfinden. So sind nun einmal die Spielregeln, und wir haben gute Möglichkeiten, solche Dinge intern zu erörtern und nicht in den Medien.“

Doch die Abgeordneten-Kollegin lässt sich nicht einschüchtern, sondern untermauert ihre Forderung::

„Da unten gibt es Menschen, die leiden und es unerhört schwer haben, und wenn wir nur für einen Monat oder noch weniger dorthin kommen, dann ist das Ergebnis vielleicht schlechter, als wenn wir überhaupt nicht hinfahren würden.“

Nilsson will den Einwand nicht gelten lassen. Er beruft sich auf das vom Parlament erteilte Mandat für den Einsatz.

„Wir haben ja hier einen Reichtag-Beschluss, der für sechs Monate gilt. Und bis die Regierung mit einem neuen Vorschlag kommt, gilt dieser Beschluss.“

Else-Marie Lindgren erinnert Nilsson daran, dass der erwähnte Beschluss längst überholt ist. Sie verweist darauf, dass die Stationierung wegen aller möglichen bürokratischen und logistischen Hindernisse wohl frühestens im Juni erfolgen kann, dem Monat also, in dem die Mission ursprünglich enden sollte:

„Jetzt ist uns die Zeit davongelaufen. Wir hatten ja geplant, dass die Truppe schon im Januar da unten sein sollte. Aber die Zeit ist vergangen, und deshalb meine ich, wir sollten den Einsatz wirklich für sechs Monate planen.“  

Aber Nilsson gibt nicht nach, sondern kommt mit einem neuen Argument:

„Das Militär hat gerade kein Geld.“

Else-Marie Lindgren erspart sich den Einwand, man könne ja das Geld benutzen, das beim abgesagten Darfur-Einsatz gespart worden sei. Statt dessen sagt die Christdemokratin nur:

„Schweden als reiches Land sollte in der Lage sein, dabei zu helfen, den Menschen im Tschad einen Hauch von Wohlstand zukommen zu lassen.“  

Dem ist nichts hinzuzufügen.

Klaus Heilbronner

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