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Schweden/Irak

Bildt: Internationale Hilfe für Irak wichtig

Publicerat onsdag 28 maj 2008 kl 13.42

Außenminister Carl Bildt hat die Bedeutung der von Schweden einberufenen Irak-Konferenz unterstrichen. Im Schwedischen Rundfunk sagte Bildt, die vor einem Jahr bei den Beratungen in Sharm-el-Sheik geäußerte Erwartung, dass sich der Irak innerhalb von vier Jahren zu einem stabilen und demokratischen Staat entwickeln könne, werde sich nicht erfüllen. Dafür gebe es mehrere Gründe:

„Dieses Land hat eigentlich nie den Aussöhnungsprozess zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen durchgemacht, der für die Bildung eines funktionsfähigen Staates nötig ist. Die Iraker haben unter einer schrecklichen Diktatur und unter Kriegen gelebt. Aussöhnung und Staatsbildung brauchen Zeit. Deshalb ist internationale Unterstützung, über die wir in Stockholm reden werden, dringend notwendig.“

Der schwedische Außenminister nahm auch zur Rolle der Vereinigten Staaten im Irak Stellung. Er wandte sich gegen die Auffassung, die USA planten eine längere militärische Präsenz in dem Land:

„Früher oder später muss der Irak auf eigenen Füßen stehen. Das ist das Ziel. Ich glaube nicht, dass die Amerikaner daran interessiert sind, für lange Zeit dort zu bleiben. Deshalb versucht man, eine Lage zu schaffen, in der die irakische Regierung selbst für die Sicherheit verantwortlich ist. Danach wird nicht mehr soviel ausländische Hilfe in Gestalt internationaler Truppen gebraucht.“

Auf die Frage, wann nach seiner Ansicht die amerikanischen Truppen den Irak verlassen sollten, sagte der Minister:

„Sicherheitspolitisch ist das schwer zu beurteilen. Das müssen die Iraker selbst entscheiden. Es ist ihr Land und nicht unseres.“

Bildt äußerte sich auch zu Überlegungen, die amerikanischen Truppen im Irak durch eine Internationale Streitmacht der Vereinten Nationen zu ersetzen:

„Das sehe ich nicht am Horizont, denn es gibt zurzeit keinen Bedarf dafür. Falls sich die Lage ändert, müssen wir das prüfen, aber ich sehe das nicht. UN-Streitkräfte können für klassische Friedensmissionen eingesetzt werden, aber das ist vielleicht jetzt nicht aktuell.“  

Abschließend unterstrich der schwedische Außenminister noch einmal nachdrücklich die Bedeutung langfristiger, weltweiter Hilfe für das von Krieg und Unruhen erschütterte Land:  

„Der Internationale Unterstützungsprozess ist sehr wichtig für die Aussöhnung im Irak. Das gilt für die Stockholmer Konferenz und auch für die Bemühungen in den nächsten Jahren.“

An der Irak-Konferenz im Stockholmer Vorort Upplands Väsby nehmen Politiker aus aller Welt teil, darunter der irakische Regierungschef Nuri-al-Maliki und US-Außenministerin Condoleezza Rice.

Bildt kündigte an, er wolle am Rande des Treffens mit seiner amerikanischen Amtskollegin auch andere weltpolitische Probleme erörtern, darunter die Entwicklung im Iran, in Georgien und auf dem Balkan.

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