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Abrüstung

111 Länder für Streubomben-Verbot - Schwedens Beitritt noch nicht sicher

Publicerat fredag 30 maj 2008 kl 13.00

Die Konferenz von Dublin über eine Ächtung von Streubomben ist mit dem weltweit erhofften Ergebnis zu Ende gegangen. Die große Mehrheit der Delegierten aus über 100 Ländern sprach sich für eine Konvention zum Verbot der Herstellung und Verwendung dieser besonders grausamen Waffenart aus. Allerdings nahmen die Hauptproduzenten von Streubomben, nämlich die USA, Russland und China nicht an der Dubliner Konferenz teil. Auch Israel sowie Indien und Pakistan blieben dem Treffen fern.

Streubomben mit ihren zahlreichen Sprengkapseln werden zwar in kriegerischen Konflikten zur Bekämpfung des Gegners eingesetzt, aber mehr als jeder andere Waffentyp fordern sie immer wieder Opfer unter der Zivilbevölkerung. Zahllosen Kindern wurde und wird es zum Verhängnis, dass sie am Boden liegende Kapseln aufheben, um damit zu spielen. Ein Irrtum, der meist tödlich endet.

Wegen dieser konstruktionsbedingten Heimtücke wurden die Rufe nach Ächtung von Streubomben immer lauter und schließlich unüberhörbar. In Dublin stimmten nun Vertreter von 111 Ländern einmütig für eine entsprechende Konvention.

Aus der Sicht der an der schwedischen Koalition beteiligten Liberalen ist damit alles klar. Allan Widman, Verteidigungsexperte der Volkspartei, sagte im Schwedischen Rundfunk:

„Ich kann es nur so sehen, dass dieses Ergebnis, für das die schwedische Delegation in Dublin im Namen unseres Landes mitgestimmt hat, auch von der Regierung mitgetragen wird. Davon bin ich fest überzeugt.“

Dieser Überzeugung stehen gewisse Tatsachen entgegen. So hat Verteidigungsminister Sten Tolgfors mehrfach erklärt, er strebe eine Ausnahmeregelung für die in Schweden hergestellte Streubombe mit der Bezeichnung Kapsel 90 an, weil sie vergleichsweise human sei.

Damit erscheint es nicht ausgeschlossen, dass Schweden einen Vertrag über die völlige Ächtung von Streubomben nicht unterzeichnet. Dazu Allan Widman:

„Das wäre schon sehr seltsam, denn durch seine Teilnahme an der Konferenz hat Schweden ja deutlich signalisiert, dass es für ein internationales Verbot ist.“

Was würde dann eine schwedische Ablehnung der Konvention bedeuten? Widmans Antwort:

„Dann würde man in der Welt nicht begreifen, was wir tun.“

Der Vorsitzende des Außenpolitischen Ausschusses im schwedischen Reichstag, der Sozialdemokrat Urban Ahlin, sieht ebenfalls keine andere Möglichkeit als ein eindeutiges Ja Schwedens zu der angestrebten Konvention:

„Ich bin über das Konferenzergebnis sehr froh und hoffe nur, dass sich die schwedische Regierung von Vernunft leiten lässt und die Vereinbarung unterzeichnet. Sollte Schweden nämlich sagen: ‚Nein, wir wollen unsere Bombenkapsel 90 behalten’, dann wäre das Verrat an all den Menschen weltweit, die Opfer von Streubomben geworden sind.“   

Die Regierung in Stockholm hat bis zum Herbst Zeit zu entscheiden,  ob Schweden der Konvention über die Ächtung von Streubomben beitreten soll oder nicht. Militärexperten halten es für so gut wie ausgeschlossen, dass es bis dahin gelingen kann, die Zielelektronik der schwedischen Bombenkapsel 90 so zu programmieren, dass die Waffe zwischen Kombattanten und Zivilisten unterscheiden kann.

Klaus Heilbronner

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