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EU-REFERENDUM

"Die EU hört nicht auf zu existieren"

Publicerat fredag 13 juni 2008 kl 17.50
Europa - Wie geht es jetzt weiter?

In einem Referendum am Freitag haben die Iren den neuen EU-Vertrag abgelehnt. Die überraschende Entscheidung des irischen Volkes sorgte auch bei Schwedens Spitzenpolitikern für groβe Aufmerksamkeit.

EU-Ministerin Cecilia Malmström gab sich in einem ersten Kommentar gelassen. Die liberale Politikerin sagte im Schwedischen Rundfunk:

“Dies ist natürlich ein Rückschlag. Gleichwohl hört die EU deshalb nicht auf zu existieren, sie funktioniert auch heute auf Grundlage des Vertrages von Nizza. Es hat auch früher groβe Krisen gegeben, die die EU meistern konnte. Nun müssen wir uns darüber verständigen, wie es weiter gehen soll. Auf dem bevorstehenden EU-Gipfel werden wir diese Frage gemeinsam diskutieren.“

Die Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei, Mona Sahlin, betonte, alle EU-Mitgliedsländer müssten den irischen Beschluss akzeptieren. Es sei „unerhört gefährlich“, zu versuchen, nach der Ablehnung des Vertrages durch die Iren so zu tun, als spiele diese Ablehnung keine Rolle, sagte Sahlin der Nachrichtenagentur TT. Schweden seinerseits müsse nun „die Handbremse“ ziehen, was die Ratifizierung angehe. Sahlin betonte gleichzeitig, sie halte den Vertrag für gut und wichtig für Schweden ebenso wie für Europa.

Linkspartei-Vorsitzender Lars Ohly sagte TT: ”Ich finde, das ist phantastisch, und ich möchte den Iren danken.” Er hoffe nun auf eine Diskussion über eine EU, ”die sich in stärkerem Maβe als bisher auf Demokratie und soziale Rücksichtnahme gründet”.

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