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Militärpolitik

Zu teuer: Nordic Battlegroup aufgelöst

Publicerat onsdag 18 juni 2008 kl 09.19

Vor einem Jahr auf Beschluss der Europäischen Union geschaffen, jetzt sang- und klanglos aufgelöst. Das ist das Schicksal der vor allem von Schweden gestellten Nordic Battlegroup. Wie so oft hieß auch hier die Begründung: zu teuer.

Die Aufgabenstellung war klar und eindeutig. Wörtlich hieß es da:

‚Die schnelle Eingreiftruppe Nordic Battlegroup soll sich an Krisenbewältigungs-Operationen der Europäischen Union in der einleitenden und oft schwierigsten Phase beteiligen. Sie soll während einer begrenzten Zeitspanne Aufgaben im Rahmen der gesamten Konfliktskala lösen können – von humanitärer Hilfe bis zum bewaffneten Kampf.’

Es waren solche denkbaren Aufträge, für die die EU im vergangenen Jahr die Nordic Battlegroup schuf. Unter dem Kommando Schwedens übten 2.800 Soldaten aus fünf Ländern für den Ernstfall. Schweden stellte auch den größten Teil der Truppe, nämlich 2.300 Soldaten. Kleinere Einheiten kamen aus den Nachbarländern Norwegen und Finnland sowie aus Irland und Estland.

Pünktlich zum ersten Januar dieses Jahres erklärte das schwedische Oberkommando die Nordic Battlegroup für einsatzbereit. Das bedeutete konkret, dass die Truppe für den Fall eines EU-Beschlusses innerhalb von zehn Tagen an jedem denkbaren Einsatzort innerhalb des vorgesehen Radius von 6.000 Kilometern vom Brüsseler Sitz der Europäischen Union Stellung beziehen konnte. Damit kamen auch Länder wie der Irak, Afghanistan oder Äthiopien als Einsatzgebiete in Frage. Für eine mögliche Mission der Nordic Battlegroup waren 30 Tage eingeplant, höchstens aber 120.

Dazu kam es nicht.

Noch vor Ablauf der ersten Bereitschaftsperiode von sechs Monaten wurde die Battlegroup am Mittwoch in Stockholm für aufgelöst erklärt. Die Soldaten machen aus ihrer Enttäuschung keinen Hehl. Der Gefreite Erik Skogberg meint:

„Es ist schade, dass es mit uns nicht losging und wir nirgendwo hinkamen, und jetzt ist mit allem Schluss. Das war’s dann eben.“  

So die knappe Bilanz eines kostspieligen militärischen Experiments. Immerhin haben die Steuerzahler der beteiligten Länder die Eingreiftruppe mit mehr als 100 Millionen Euro finanziert. Zu teuer, fanden denn auch die meisten EU-Länder, darunter Deutschland. Das führte zu der Erkenntnis, dass sich die Union ohne eigene Truppe mit weniger finanziellem Aufwand an internationalen Einsätzen zur Krisenbewältigung beteiligen kann. Beispiele sind die ISAF-Mission in Afghanistan und der Friedenseinsatz im Sudan. Zu beiden Schauplätzen wurden auch schwedische Soldaten entsandt.

Neben finanziellen Bedenken spielte auch Kritik an Schweden bei der Abwicklung der Battlegroup eine Rolle. Andere EU-Länder bemängelten, Schweden habe nicht genügend zur militärischen Planung der Union beigetragen. Das stimme nicht, sagt der schwedische Vertreter im Brüsseler Militärausschuss der EU, Konteradmiral Stefan Engdahl. Im Gegenteil habe sich Schweden aktiv an Diskussionen über eine ganze Reihe von Einsätzen an verschiedenen Orten beteiligt:

„Das waren Kongo, Kenia, Somalia und der Sudan. Aber man braucht ja auch politische Akzeptanz für solche Art von Maßnahmen. Und weil die 27 Mitgliedsländer einheitlich über so etwas beschließen müssen, wurden diese Fragen nicht weiter verfolgt.“   

Über die Beschlussfähigkeit der Europäischen Union wird seit ihrer Gründung sinniert. Immer wieder gibt es Versuche, Entscheidungsprozesse zu erleichtern und zu beschleunigen. Einen solchen Versuch unternahmen jetzt die militärischen Oberbefehlshaber Schwedens und Finnlands gemeinsam mit ihrem Kollegen aus dem Nicht-EU-Land Norwegen. Die Militärchefs von drei der fünf Teilnehmerländer der Nordic Battlegroup schrieben in einem Grundsatzartikel wörtlich:

‚Eine wechselseitig stärker werdende Zusammenarbeit der nordischen Länder ist keine Alternative zur Mitgliedschaft in Organisationen und Bündnissen wie EU und NATO, sondern eine notwendige Ergänzung, um die erforderlichen militärischen Fähigkeiten weiter entwickeln zu können. Eine nordische Zusammenarbeit, die verschiedene sicherheitspolitische Zugehörigkeiten überbrückt, ist zukunftsorientiert. Wir haben unser Modell für eine solche Zusammenarbeit in der NATO und der EU vorgetragen. Die Reaktionen waren positiv und ermutigend.’

Diese Aussage hätte vor einem Jahr genau zur Bildung der Nordic Battlegroup gepasst. Allerdings erwähnten die Militärchefs die Eingreiftruppe in ihrem jetzt verfassten Grundsatzartikel mit keinem Wort.

Wie sagte der Gefreite Skogberg? Das war’s dann eben.

Klaus Heilbronner 

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