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UMWELTPARTEI UND EU

Grüne stimmen über Haltung zur EU ab

Publicerat onsdag 3 september 2008 kl 11.10
Im Widerspruch zum Fuβvolk: Parteispitzen-Doppel Maria Wetterstrand, Peter Eriksson

Schwedens Grüne beginnen an diesem Mittwoch mit der Mitgliederabstimmung über die Position der Partei gegenüber der Europäischen Union. Anlass ist die Forderung der Parteispitze, Schwedens Austritt aus der EU als Ziel aus dem Parteiprogramm zu streichen.

Die Co-Vorsitzende Maria Wetterstrand hatte im Februar die Abkehr von der langjährigen Austritts-Forderung erklärt und auf dem Parteitag im Mai bekräftigt: “Wenn wir statt der EU eine andere Organisation für die europäische Zusammenarbeit aufbauen wollen, wird dies sehr lange dauern – so viel Zeit haben wir nicht.“

Zahlreiche Parteimitglieder wünschen jedoch, dass sich die Umweltpartei weiter für Schwedens EU-Austritt einsetzt. Die Abstimmung läuft bis Ende September. Das Ergebnis wird  nicht zuletzt von den Sozialdemokraten und der Linkspartei mit Blick auf eine mögliche Regierungszusammenarbeit nach den Wahlen im Jahr 2010 mit Spannung erwartet. Die Parteivorsitzende der Sozialdemokraten und Kandidatin für das Amt des Ministerpräsidenten, Mona Sahlin, sagte:

“Kein sozialdemokratischer Ministerpräsident kann eine Regierung führen, wenn nicht die gesamte Regierung in der EU arbeitet und ein sehr aktives und starkes Mitglied der EU ist. Das weiβ die Umweltpartei.”

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