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Nahost-Politik

Carl Bildt zu Besuch im Gaza-Streifen

Publicerat tisdag 3 februari 2009 kl 14.11

Als erster Außenminister eines EU-Landes hat Carl Bildt am Dienstag den durch israelische Bombardements schwer in Mitleidenschaft gezogenen Gaza-Streifen besucht. Gegenüber dem Schwedischen Rundfunk nannte Bildt die Gründe für seinen Besuch:

„Um selbst zu sehen und die Schilderungen Betroffener zu hören und politische Schlussfolgerungen ziehen zu können. Schweden will ja beim Wiederaufbau helfen, aber vor allem muss die Grundlage für einen Friedensprozess gelegt werden, damit sich so etwas nicht wiederholt.“

Zur Frage, wer an dem jüngsten Konflikt schuld sei, sagte der Außenminister:

„Das Wichtigste ist jetzt nicht die Zuweisung der Schuld am Kriegsausbruch. Natürlich trägt Hamas erhebliche Verantwortung für das Geschehene, indem es die Waffenruhe gebrochen hat, die halbwegs wenn auch nicht ganz funktioniert hat, denn Israel hat sich auch nicht an alle Absprachen gehalten. Aber natürlich trägt Hamas Verantwortung dafür, und Israel seinerseits ist für das unverhältnismäßige Ausmaß an Zerstörung verantwortlich. Aber das Wichtige ist jetzt, nach vorn zu schauen. Wir müssen versuchen, den Menschen zu helfen, eine Wiederholung zu vermeiden und eine Versöhnung der Palästinenser und vielleicht sogar einen Friedensprozess in Gang zu bringen.“

Auf die Frage, ob sein Besuch in Gaza der Auftakt zu einem Dialog mit Hamas sei, sagte der schwedische Außenminister:

„Nein, so ist das nicht. Hingegen hoffe ich, dass ein Dialog zwischen den Palästinensern selbst in Gang kommt, damit der Gaza-Streifen und das West-Jordan-Land nicht getrennte Wege gehen. Wenn Palästina eine Zukunft als selbständiger Staat haben soll, dann müssen Hamas und Al Fatah nach dieser Tragödie miteinander reden.“  

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