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EUROPAWAHLEN

Wenig Interesse für Europawahlen

Publicerat tisdag 14 april 2009 kl 10.39
Nicht im Zentrum der Aufmerksamkeit

Die Wahlen zum Europäischen Parlament Anfang Juni finden in Schweden nur geringe Aufmerksamkeit. Nach einer Umfrage, die das Meinungsforschungs-institut Sifo im Auftrag des Schwedischen Rundfunks erstellte, sind die Europawahlen für die Mehrheit der Schweden kaum oder gar nicht von Interesse. Bei den Europawahlen 2004 hatte die Wahlbeteiligung in Schweden bei unter 40 Prozent gelegen. Auch für dieses Jahr ist laut Wahlforschern mit einem Anstieg dieser Ziffer zu rechnen.

Es sind noch knapp zwei Monate bis zu den Europawahlen, und das Interesse bei den schwedischen Wählern ist sehr gering. Bei der Sifo-Umfrage gaben 64 Prozent der Wahlberechtigten an, dass sie kein oder nur ein geringes Interesse an den Wahlen hätten.

Junge Wähler besonders uninteressiert

Insbesondere bei jungen Wahlberechtigten ist das Interesse an der Europawahl gering. Michael Olsson ist 25 Jahre alt und studiert an der Stockholmer Universität. Von der Europawahl im Juni habe er nichts mitbekommen. Er wüßte auch nicht wie oft diese stattfindet. Die Ursache für die fehlende Kenntnis über die Europawahl begründet er nicht mit mangelndem Interesse seinerseits:

„Das würde ich nicht behaupten. Ich bin überhaupt nicht informiert worden durch Kampagnen oder Informationsveranstaltungen. Ich studiere an der Universität und ich denke, dass es auch Aufgabe der Bildungseinrichtung ist, junge Menschen über die Wahl zu informieren.“

Zirka 48 Prozent der Wahlberechtigten wollen bei der Europawahl ihre Stimme abgeben. Vor der Europawahl 2004 waren es ebenso viele. Die tatsächliche Wahlbeteiligung lag 2004 letztlich bei unter 40 Prozent. Ein Ergebnis, das Politiker und Regierungsvertreter damals als Katastrophe bezeichneten.

Sorge um Legitimität des EU-Parlaments

Der Wahlforscher Henrik Oscarsson befürchtet, dass die Wahlbeteilung ähnlich niedrig sein wird wie bereits 2004: „Ausgehend von diesen Zahlen wird es keine großen Zuwächse bei der Wahlbeteiligung geben. Wollen wir hoffen, dass sie über 40 Prozent liegen wird.“

Das Interesse an den Europawahlen sei auch in den anderen EU-Mitgliedsländern generell zurückgegangen, sagte Wahlforscher Oscarsson im Schwedischen Rundfunk. Dies schade der politischen Legitimität des Europaparlaments: „Für Europaparlamentarier und das Europaparlament insgesamt wird es schwerer, maßgebliche Beschlüsse zu fassen. Hinter zahlreichen Beschlüssen, zum Beispiel im Zusammenhang mit der aktuellen Finanzkrise, steht nur eine Minderheit der Bürger.“

Parteien in der Pflicht

Der Generalsekretär der Sozialdemokraten, Ibrahim Baylan, zeigte sich beunruhigt über die Umfrageergebnisse. Im Schwedischen Rundfunk sagte er: „Das Europaparlament fasst Beschlüsse, die den Alltag der Menschen auch in Schweden betreffen. Deshalb ist es sehr schlecht, dass sich viele dagegen entscheiden, ihre Stimme bei der Wahl abzugeben.“

Der Generalsekretär der Konservativen, Per Schlingman, nimmt die politischen Parteien in die Pflicht: „Wir Politiker haben eine große Verantwortung. Insbesondere die Parteien müssen den Wählern und nicht zuletzt ihren eigenen Parteianhängern deutlich machen, wie wichtig diese Wahl ist.“

Diejenigen, die laut Umfragen in Schweden an die Wahlurnen gehen wollen, setzen deutliche Prioritäten. Wichtigstes Thema ist der Umweltschutz, gefolgt von der Beschäftigungspolitik. Damit hat das Thema Umweltschutz auf europäischer Ebene ein deutlich stärkeres Gewicht als bei den Umfragen zu den Wahlen zum schwedischen Reichtag.

Tobias Hofsäss

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