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Aufschwung für Grüne

EU-Mandat für Piratenpartei

Publicerat måndag 8 juni 2009 kl 10.45
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Die „Piraten" segelten nach vorn
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Nicht abgestraft: Regierungschef Reinfeldt
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Freude bei den Grünen (Peter Eriksson, Maria Wetterstrand, Isabella Löwin)

Größter Gewinner der Europawahlen wurde in Schweden die Piratenpartei. Die noch junge Partei erlangte eines der 18 schwedischen Mandate im neuen EU-Parlament. Hauptanliegen der Piratenpartei ist eine grundlegende Reform des Urheberrechts sowie das freie Herunterladen von Musik, Filmen und anderem urheberrechtlich geschützten Material aus dem Internet. Die Partei ist vor allem unter jungen männlichen Wählern populär. Wahlbeobachter kommentierten, den „Piraten" sei es diesmal offenbar gelungen, junge Wähler zu mobilisieren und damit den Trend besonders geringer Wahlbeteiligung unter jungen Menschen zu brechen.

„Wir haben gesagt: Es ist Zeit, die Faust zu ballen, auf den Tisch zu hauen und etwas zu bewirken", erklärte Parteivorsitzender Rick Falkvinge. „Nun sehen wir: Das geht. Als ganz normale Bürger haben wir uns entschieden zu sagen: Wir akzeptieren die Überwachung durch den Staat nicht."

Schwedendemokraten verfehlten Parlament 

Nach Ansicht von Wahlkommentatoren hat die Piratenpartei offenbar Wähler von den rechtspopulistischen Schwedendemokraten (Sverigedemokraterna) abgezogen, die ihre Anhängerschaft ebenfalls zu groβen Teilen aus jungen männlichen Wählern rekrutiert. Die Schwedendemokraten verpassten nur knapp den Einzug ins Europaparlament. Stärkste Kraft wurden abermals die Sozialdemokraten, die derzeit in Schweden in der Opposition sind. Leicht zulegen konnte auch die größte Regierungspartei, die konservativen Moderaten, von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt. Damit läuft Schweden dem europaweiten Trend entgegen, wonach die Wähler vielfach die jeweiligen Regierungsparteien abstraften.

„Grüne am besten in Sachen Umwelt"

In Übereinstimmung mit dem gesamteuropäischen Trend errangen die schwedischen Grünen beachtliche Erfolge. Sie konnten die Stimmenzahl im Vergleich zu den vorangegangenen Europawahlen nahezu verdoppeln. "Umweltfragen engagieren die Menschen, und ganz offenbar vertrauen die Wähler darauf, dass die Grünen diese Fragen am besten beherrschen und sie konsequent thematisieren werden", sagte die künftige grüne Europaabgeordnete Isabella Löwin.

Niederlage für EU-Gegner

Auch die Liberalen, die sich am deutlichsten zu Europa bekennen, verbuchten einen bedeutenden Stimmenzuwachs in dem Land, dessen Bevölkerung bislang zu den EU-kritischsten innerhalb der EU zählt. Der große Gewinner der vorigen Europawahl, die EU-kritische Juniliste (Junilistan), wurde diesmal zum Verlierer - die Partei ist jetzt nicht mehr im Europaparlament vertreten. Einen herben Einbruch musste auch die Linkspartei hinnehmen. Damit wurde die diesjährige Europawahl zu einer klaren Niederlage für die EU-Gegner.

Mehr gingen zur Wahl

Die Wahlbeteiligung in Schweden war mit 43,7 Prozent höher als in Prognosen vorausgesagt und lag über dem Wert von 2004. „Das ist sehr erfreulich und beruht nicht unwesentlich darauf, dass die Medien imponierend seriös berichtet haben", sagte die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Margot Wallström. „Auch die Parteien haben große Anstrengungen unternommen, um die Wähler zu mobilisieren."



Wahlergebnis 2009 (Wahlergebnis von 2004 in Klammern):

Sozialdemokraten:        24,6% (24,7%)
5 Mandate (5)

Konservative Moderate: 18,8% (18,2%)
4 Mandate (4)

Liberale Volkspartei:      13,6% (9,8%)
3 Mandate (2)

Umweltpartei:               10,9% (5,9%)
2 Mandate (1)

Piratenpartei:                 7,1% (nahm 2004 nicht teil)
1 Mandat (0)

Linkspartei:                    5,6% (12,8%)
1 Mandat (2)

Zentrumspartei:             5,5% (6,3%)
1 Mandat (1)

Christdemokraten:          4,7% (5,7%)
1 Mandat (1)

Juniliste:                        3,6% (14,4%)
0 Mandate (3)

Schwedendemokraten:   3,3% (1,1%)
0 Mandate (0)

Feministische Initiative:   2,2% (nahm 2004 nicht teil)
0 Mandate (0)

Wahlbeteiligung:            43,7%  (37,9%)

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