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EU-WAHL

"Neue Generation nach Brüssel"

Published måndag 8 juni 2009 kl 12.30
Freude bei Parteichef Rick Falkvinge und Spityenkandidat Christian Engström (Foto:Fredrik Persson/Scanpix)

Seit Monaten hatten Umfragen der Piratenpartei den Einzug ins Europäische Parlament vorausgesagt. Wie das Wahlergebnis bestätigte, ist die Partei, deren Kernwählerschaft  aus jungen Männern besteht, klarer Gewinner der Europawahlen in Schweden. „Dies bedeutet, dass nun eine neue Generation auf dem Weg nach Brüssel ist“, sagte Parteichef Rick Falkvinge. „Wir werden den Kampf für die Rechte der Bürger führen. Diesen Kampf haben wir vor dreieinhalb Jahren begonnen."

Rein demografisch steht die Piratenpartei tatsächlich für Verjüngung. In diesem Jahr hatte es in Schweden so viele Erstwähler wie noch nie gegeben. Einen bedeutenden Teil dieser Wähler hatte die Piratenpartei offenbar mobilisieren können. Insgesamt stimmten 19 Prozent aller Wahlberechtigten unter 30 für die Partei, die sich für eine grundlegende Reform des Urheberrechts sowie das freie Herunterladen von Musik, Filmen und anderem urheberrechtlich geschützten Material aus dem Internet einsetzt. Gemessen an ihren Mitgliederzahlen ist die Piratenpartei derzeit Schwedens drittgrößte politische Kraft.

Pirate Bay- Prozess brachte Aufschwung

Gegründet worden war die Partei von Rick Falkvinge am 1. Januar 2006. Starken Aufschwung hatte sie im Zuge der Diskussionen um das so genannte FRA-Gesetz zur Überwachung des Internetverkehrs im vergangenen Jahr sowie in Zusammenhang mit dem Prozess um die Internet-Tauschbörse The Pirate Bay genommen. Seit Anfang April hatte die Piratenpartei ihre Mitgliederzahl von 15.000 auf 45.000 steigern können.

Unklar ist bislang, in welche Fraktion sich die Piratenpartei im Europaparlament in Brüssel einordnen möchte. Als typische "Ein-Frage-Partei" vertritt sie in einer Reihe von Fragen beispielsweise im Bereich von Wirtschaft und Umweltschutz keine Position. Kommentatoren verwiesen auf das Schicksal der Juni-Liste, die bei der vorangegangenen Wahl mit der Forderung "Nein zur EU" bedeutende Erfolge erreicht hatte, jetzt aber das Europaparlament verlassen muss. 


(Radio Schweden 17.4.2009)


(Radio Schweden 5.3. 2009)

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