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G8-Gipfel

Mit hohen Zielen nach L'Aquila

Publicerat onsdag 8 juli 2009 kl 11.09

Zum ersten Mal in der Geschichte ist ein schwedischer Ministerpräsident bei einem G8-Gipfel beteiligt. Diese Ehre hat Fredrik Reinfeldt der Tatsache zu verdanken, dass Schweden zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Sein wichtigstes Anliegen hat Reinfeldt bereits zusammen mit EU-Kommissionspräsident Barroso in einem Debattenartikel der Tageszeitung Svenska Dagbladet formuliert. Eine gemeinsame Strategie gegen den Klimawandel.

Fredrik Reinfeldt hat versprochen, ein unbequemer Gast im italienischen L’Aquila zu sein. Er möchte, dass bereits vor dem UN-Klimagipfel in Kopenhagen im Dezember wichtige Weichen gestellt werden. Dies bestätigte er gegenüber dem Schwedischen Rundfunk: „Die Klimafrage steht für mich im Mittelpunkt. In einem halben Jahr treffen wir uns in Kopenhagen. Das hier ist eine gute Gelegenheit, unter den G8 die Anerkennung des Ziels, die Erderwärmung unter zwei Grad zu halten, als Ausgangspunkt zu erreichen. Am zweiten Tag werden die Länder mit den größten Emissionen hier versammelt sein. Da ist es wichtig zu sehen, was man in diesem Kreis mit Indien, China und Brasilien erreichen kann.“ 

Die schwedische Ratspräsidentschaft war mit hohen Zielen gestartet. Der Kohlendioxidausstoß sollte demnach bis 2020 sogar um 30 und nicht wie ursprünglich in der EU beschlossen um 20 Prozent gesenkt werden. Schnell wurde jedoch zurückgerudert. Dazu Fredrik Reinfeldt: „Deshalb haben wir ja auch das Ziel mit einer Erwärmung um maximal zwei Grad formuliert, weil hier eine Obergrenze gesetzt wird. Wir liegen bereits jetzt bei ungefähr 0,8 Grad. Die 20 beziehungsweise 30 Prozent sind unser europäischer Anteil, den die Welt wirklich braucht. Die gesamte industrialisierte Welt muss vielleicht um 25 bis 40 Prozent reduzieren. Entscheidend wird dabei sein, was die USA machen. Das beeinflusst auch Australien und Japan sowie die Verbindung zwischen China und den USA.“

Globale Finanzordnung

Doch das Klima allein wird nicht die Tagesordnung in Italien prägen. Das weiß auch Ministerpräsident Reinfeldt. Gesprächsbedarf besteht etwa dringend bei der Frage nach einer globalen Finanzordnung. „Es geht ja zum Teil um globale Regelungen des Finanzmarktes. Die Finanzmärkte agieren ja über die Grenzen hinweg. Dem muss die Aufsicht darüber Rechnung tragen. Dies muss man innerhalb Europas aber auch mit den großen Ökonomien der Welt diskutieren.“

Dabei müsse man beim G8-Gipfel auch ins Detail gehen, so Reinfeldt: „Es geht etwa darum, zu sehen, ob wir ähnliche Regeln haben, wenn wir Banken unterstützen, oder wie die Kontrollen aussehen. Können wir das grenzüberschreitend koordinieren? Diese Fragen gehen an die USA und an andere Teile der Welt, wo die Gepflogenheiten vielleicht anders sind. Aber wir haben ja gesehen, dass eine Finanzkrise in den USA schnell auch zu einem Problem in Europa und Schweden werden kann. Deshalb haben wir auch das Recht, unsere Ansichten zu äußern, damit die Kontrolle besser wird.“

Schlimme Defizite

Sensibel ist bei diesem Thema auch die hohe Verschuldung einiger Länder, die mit aufwendigen Krisenpaketen aus der Finanzkrise kommen wollen, so Reinfeldt: „Die großen und reichen Länder haben sehr große Haushaltsdefizite. Sie leihen sehr viel Geld, um Defizite und Staatsschulden zu finanzieren. Wir in Schweden und in der EU sind darüber besorgt, weil dies schon bald zu Steuererhöhungen und Kürzungen in den öffentlichen Haushalten führen kann. Deshalb müssen wir über Strategien sprechen, wie wir da wieder heraus kommen. Wie wir unsere Wirtschaft konsolidieren und mehr Ausgewogenheit haben können. Vielleicht gibt es auch die Möglichkeit, aus manchen Stimulanzpaketen auszusteigen und trotzdem die Weltwirtschaft nach ihrer schlimmsten Krise nach der Depression wieder anzuschieben.“ 

Ein weiteres Thema auf dem G8-Gipfel wird die Lebensmittelkrise und der zunehmende Hunger auf der Welt sein. Auch hier möchte Fredrik Reinfeldt, dass die Gespräche möglichst konkret bleiben: „Wir wollen diskutieren, wie wir die Landwirtschaft umwandeln können, damit die Weltbevölkerung ernährt werden kann. Wie kann dies effektiver gestaltet werden, vor allem in Afrika.“

Mit großen Zielen im Reisegepäck reist Fredrik Reinfeldt nach Italien. Seine Erfahrungen in L’Aquila werden auch für die Aufgabe der EU-Ratspräsidentschaft von wesentlicher Bedeutung sein.

Dieter Weiand

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