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Konservative nehmen Kurs auf Wahl 2010

Publicerat måndag 31 augusti 2009 kl 14.00
Kampfbereit: Fredrik Reinfeldt

Vor Schwedens Konservativen liegt im kommenden Jahr eine schwierige Wahl. Das betonte Regierungschef Fredrik Fredrik Reinfeldt zum Abschluss des Kongresses seiner Partei am Wochenende in Västerås. Wichtig sei insbesondere die weitere aktive Zusammenarbeit mit den drei übrigen bürgerlichen Parteien.

„Es wird eine harte Wahl, möglicherweise die härteste, die wir bisher erlebt haben“, so Reinfeldt mit Blick auf die Reichstagswahlen im September 2010. „Wir werden versuchen, erneut gewählt zu werden, weiterhin die Verantwortung für Schweden zu tragen.“

Als die bürgerliche Vier-Parteien-Koalition 2006 die Regierungsverantwortung in Schweden übernommen hatte, war dies nach jahrzehntelang fast ununterbrochener sozialdemokratischer Herrschaft vielerorts als „Systemwechsel“ gewertet worden. Zuvor hatten die bürgerlichen Parteien in Schweden keine dauerhafte Zusammenarbeit erreichen können. Nachhaltig zu dem Wechsel beigetragen hatte überdies die Neuprofilierung der konservativen Moderaten als so genannte „neue Moderaten“ mit deutlich sozialem Profil. Die Erneuerung werde man fortführen, so Fredrik Reinfeldt auf dem Parteikongress.

Richtung politische Mitte
Die Ambition, den Sozialstaat zu unterstützen, stimme dabei durchaus mit Ziel von Steuersenkungen überein, so Reinfeldt. „Dies setzt voraus, dass wir mit unserer Arbeitslinie erfolgreich sind, also, dass mehr Menschen einen Job bekommen und dass die Lebensarbeitszeit steigt. Dann ist es möglich, hohe Sozialstaats-Ambitionen mit geringeren Steuern zu vereinen.“

Angesichts des für dieses und das kommende Jahr prognostizierten Anstiegs der Arbeitslosigkeit ist allerdings mit Problemen für die bürgerliche so genannte Arbeitslinie zu rechnen, wonach die Versorgung durch Arbeit Vorrang vor der Versorgung durch soziale Transfers haben soll.

Auf dem Parteitag hatte eine Reihe von Abgeordneten für die Lockerung des traditionell starken schwedischen Kündigungsschutzes plädiert. Die Parteiführung setzte sich mit der Forderung durch, den Kündigungsschutz in seiner jetzigen Form beizubehalten. Beobachter werteten dies als weiteren Beleg für die Ambition der Konservativen, sich in der politischen Mitte und als staatstragende Partei zu etablieren.

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