Du måste aktivera javascript för att sverigesradio.se ska fungera korrekt och för att kunna lyssna på ljud. Har du problem med vår sajt så finns hjälp på http://kundo.se/org/sverigesradio/
Verteidigung

Neuer Fokus für Schwedens Militär

Publicerat måndag 18 januari 2010 kl 13.55

Seit Sonntag tagen im nordschwedischen Sälen Politiker, Militärs und Journalisten, um über die Zukunft der nationalen Verteidigungspolitik zu diskutieren. Die 70. Auflage der alljährlich stattfindenden Konferenz „Volk und Verteidigung“ steht diesmal ganz im Zeichen tiefgreifender Reformen in der schwedischen Armee. Die Umstellung auf eine Berufsarmee sowie neue verteidigungspolitische Herausforderungen im Ostseeraum stehen auf der Tagesordnung.

Traditionsgemäß bildet die Konferenz den Auftakt zum politischen Jahr in Schweden, wenn Hunderte von Teilnehmern über den verteidigungspolitischen Kurs des Landes debattieren. Dass die diesjährige Jubiläumsausgabe ausgerechnet in einem Wahljahr mit ungewissem Ausgang stattfindet, macht die Konferenz umso spannender. Oberster Tagesordnungspunkt auf den Seminaren und Diskussionsforen: der Übergang von der Wehrpflichtigen- zur Berufsarmee. Hauptsächlich mit den Stimmen der bürgerlichen Parlamentsmehrheit im vergangenen Jahr verabschiedet, sorgt die Gesetzesänderung weiterhin für erhitzte Debatten. Eine der zahlreichen Rednerinnen zu dem Thema in Sälen ist die Vorsitzende der schwedischen Jungsozialisten, Jytte Guteland: „Wenn man in den weiterführenden Schulen in diesem Land nachfragt, welche Art von Armee wir haben sollen – Berufsarmee oder Wehrpflicht, wird die große Mehrheit sich für die Wehrpflicht aussprechen.“

In Meinungsumfragen sprechen sich weiterhin zwei Drittel der Schweden für eine Beibehaltung der Wehrpflicht aus, doch Verteidigungsminister Sten Tolgfors von den konservativen Moderaten plädiert eindeutig für die Berufsarmee: „Bislang gab es da eine Lücke. Wir hatten inländische Einsatzorganisationen und angestellte Auslandsstreitkräfte. Doch dazwischen gab es nichts. Was hätte man in Krisensituationen in Skandinavien, in der EU oder im Ostseeraum getan? Diese Lücke ist nun endlich geschlossen.“

Militärische Hilfe für andere EU-Länder

Tolgfors plant, das schwedische Militär grundsätzlich neu zu strukturieren und auszurichten. Galt früher die Devise, dass innerhalb eines Jahres ein Drittel der Soldaten mobilisiert werden kann, sollen nach Tolgfors’ neuer Doktrin nun sämtliche Soldaten innerhalb einer Woche einsatzbereit sein. Nach derzeitigem Stand wären das 50.000 Soldaten. Zudem will der Verteidigungsminister den Fokus der Streitkräfte mehr auf potenzielle Gefahren innerhalb Europas richten. Bereits im vergangenen Jahr hat das formal allianzfreie Schweden beschlossen, militärische Unterstützung zu leisten, wenn ein anderes EU-Land angegriffen wird. Beides – die schnellere Mobilmachung sowie die Solidaritätsdoktrin – hat nicht zuletzt mit Schwedens traditionell empfundener Bedrohung durch Russland zu tun, wie Sten Tolgfors einräumt: „Man hat dort die Ambition, ein neues Militär aufzubauen. Und dafür wird auch mehr Geld ausgegeben. Gleichzeitig muss man im Auge behalten, dass Russland für seine Streitkräfte ein Zehntel dessen ausgibt, was EU-Länder im Durchschnitt für ihre Verteidigung veranschlagen. Also weniger als Großbritannien und Frankreich.“

Mit einer reformierten schwedischen Armee könnte man im Falle eines russischen Angriffs etwa auf Lettland den baltischen Nachbarn zur Hilfe eilen, so der inoffizielle Hintergedanke. Inwieweit die Reform der schwedischen Streitkräfte aber von Erfolg gekrönt sein wird, hängt zu einem nicht unwesentlichen Teil von den ökonomischen Voraussetzungen ab, warnt Oberbefehlshaber Sverker Göransson: „Jetzt haben wir eine Grundvorstellung davon, was die unterschiedlichen Teile unserer Verteidigung kosten werden. Doch ich mahne zur Vorsicht: Sobald sich die wirtschaftlichen Voraussetzungen ändern, bleibt auch der Verteidigungshaushalt davon nicht unberührt.“

"Schwedens Militär geschwächt"

Zu teuer, zu unorganisiert, zu früh – so lautet das vernichtende Urteil der linken Opposition über die Reform. Urban Ahlin, außenpolitischer Sprecher der Sozialdemokraten, hält die Verteidigungspolitik nicht nur für unausgegoren; seiner Ansicht nach gefährden die Reformabsichten des Verteidigungsministers sogar die militärische Stärke Schwedens: „Den Übergang von der Wehrpflicht zur Berufsarmee kann man durchaus als Paradigmenwechsel bezeichnen. Ich bin jedoch skeptisch. Eine solche Veränderung erfordert eine breite politische Basis; mit einer hauchdünnen Stimmenmehrheit im Reichstag ist es da nicht getan. Es geht doch hier um Schwedens Verteidigung! Ein nationaler Konsens in dieser Frage wäre vonnöten. Ansonsten kann ich eigentlich keinen Paradigmenwechsel erkennen. Die fantastischen Reformen, von denen der Verteidigungsminister spricht, bestehen derzeit nur auf dem Papier.“

Inwieweit ein eventueller Regierungswechsel im Herbst die weitere Reform der schwedischen Streitkräfte beeinflussen wird, ist derzeit schwer abzusehen. Die Chefin der Sozialdemokraten und Kandidatin auf das Ministerpräsidentenamt Mona Sahlin hat zumindest in einer Frage klar Stellung bezogen. Eine von ihr geführte Regierung werde sich selbstverständlich für die Beibehaltung der militärischen Bündnisfreiheit Schwedens einsetzen. Ein Beitritt zur NATO – obwohl Schweden schon jetzt etwa mit rund 400 Mann in Afghanistan vertreten ist – komme auf absehbare Zeit nicht in Frage, kündigte Sahlin an.

Grunden i vår journalistik är trovärdighet och opartiskhet. Sveriges Radio är oberoende i förhållande till politiska, religiösa, ekonomiska, offentliga och privata särintressen.
Har du frågor eller förslag gällande våra webbtjänster?

Kontakta gärna Sveriges Radios supportforum där vi besvarar dina frågor vardagar kl. 9-17.

Du hittar dina sparade avsnitt i menyn under "Min lista".