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Parlament

Generaldebatte über Arbeitslosigkeit

Publicerat onsdag 20 januari 2010 kl 11.39

Arbeitslosigkeit war das beherrschende Thema bei der Generaldebatte im Reichstag, bei der sich Regierung und Opposition einen rhetorischen Schlagabtausch lieferten. Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt verteidigte die Politik seiner bürgerlichen Vierparteienkoalition und verwies auf die allgemeine Wirtschaftskrise. Trotz des massiven Abschwungs habe die Regierung das Land sicher durch die Krise geführt, sagte Reinfeldt.

Dank der durchgeführten Steuersenkungen könnten heute mehr Menschen von ihrer Arbeit leben. Die rot-grüne Opposition hingegen wolle die Steuern massiv erhöhen. Zudem versuchten die drei Oppositionsparteien sich mit Scheinübereinkünften als regierungsfähig darzustellen, fügte der Ministerpräsident hinzu.

Oppositionschefin Mona Sahlin von den Sozialdemokraten warf der Regierung Reinfeldt vor, sie habe die Kluft zwischen Arm und Reich in diesem Land vergrößert. Die Steuersenkungspolitik habe vor allem Reiche reicher werden lassen. Mit Solidarität habe das nichts zu tun, sagte Sahlin. Bei der Wahl am 19. September gehe es darum, Schweden aus der Massenarbeitslosigkeit zu holen – dies gehe nur mit einer rot-grünen Regierung.

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