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Google Maps und Hitta.se

Unterschiedliche Rechtslagen für Schutz der Integrität

Publicerat måndag 22 februari 2010 kl 11.00

Für die immer beliebter werdenden Straßenkarten im Internet gelten in Schweden unterschiedliche Regeln, was die Abbildung von Menschen angeht. Während bei Google Gesichter und etwa Nummernschilder unkenntlich gemacht werden, ist beim gleichartigen Dienst mit Namen „hitta.se“ alles zu sehen. Die Ursache liegt in der Rechtslage.

Sie sind eine gute Hilfe, um eine Adresse auch tatsächlich zu finden. Die Aufnahmen von Straβen und ihrer Umgebung, abrufbar im Internet. Als sei man selbst da, kann man den Blick schweifen lassen und das Ziel ausmachen. Doch als die Bilder dieser Straβen gemacht wurden, waren ja auch Menschen und Autos unterwegs. Und diese Tatsache kann zum Problem werden, wenn nämlich Olle Svensson gerade fotografiert wurde, wie er aus der Arztpraxis kommt oder der silberne Volvo mit dem Nummernschild ABC-123 vor dem Haus einer Bekannten steht, obwohl doch Papi die Kinder von der Schule abholen sollte.

Zum Schutz dieser persönlichen Integrität werden deshalb Gesichter und Nummernschilder unkenntlich gemacht, jedoch nur vom Kartendienst bei Google. Der Konkurrent von „hitta.se“ verzichtet darauf, weil er es nicht muss. „Hitta.se“ hat nämlich einen Herausgeber im Sinne des Presserechts und kann sich damit auf die Meinungs- und Pressefreiheit berufen. Das kann für den Laien verwirrend sein und auch zu Problemen führen, meint Göran Gräslund vom Datenschutz: „Für den Bürger muss das schon komisch wirken, dass zwei identische Dienstleistungen von völlig unterschiedlichen Regeln betroffen sind.  Das wird problematisch bei geschützten Identitäten mit Geheimadressen. Da kann es trotzdem sein, dass man abgebildet wird, wenn man aus seinem Haus kommt.“

Viele wollen aufs Bild

Doch nur die wenigsten laufen unter einem Zeugenschutzprogramm. Im Gegenteil ist der Drang nach Öffentlichkeit im Allgemeinen sehr hoch, wie Rui Brite de Sousa, Geschäftsführer von „hitta.se“ bezeugt: „Wir haben wenige negative Reaktionen bekommen. Im Gegenteil wollten die Leute mit auf dem Bild sein“, sagt de Souza. Innerhalb eines Jahres hat es ungefähr zehn Beschwerden gegeben.

So berichtet De Souza von einer Familie, die angerufen hat, weil ihre Kinder nackt im Vorgarten gespielt haben, als das Foto gemacht wurde. Das Foto wurde dann entfernt, so de Souza.

Doch muss man dann eben auch wissen, dass man im Internet an einem bestimmten Ort zu sehen ist und man hat selbst keine rechtliche Handhabe gegen „hitta.se“ das Bild entfernen zu lassen, sondern muss auf den guten Willen des Unternehmens bauen.

Anne Ramberg von der Anwaltskammer Schweden hat deshalb auch ihre Zweifel: „Hier stehen sich der Schutz der Integrität und die Meinungs- und Pressefreiheit gegenüber.  Das wird zum Problem – vor allem im Internet mit den sozialen Seiten und Blogs.“

Ramberg weiß, wovon sie spricht. Die Anzeigen wegen privater Verunglimpfungen im Internet häufen sich zusehends.  „Hitta.se“ ist dagegen im Sinne der Rechtssprechung eine Veröffentlichung und ist deshalb geschützt. Wer nicht auf den Straßenbildern zu sehen sein will, hat nur wenige Möglichkeiten – oder im besten Falle hat man eben keine Ahnung, dass man dort zu sehen ist.

Dieter Weiand

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