Du måste aktivera javascript för att sverigesradio.se ska fungera korrekt och för att kunna lyssna på ljud. Har du problem med vår sajt så finns hjälp på http://kundo.se/org/sverigesradio/
Diplomatische Eiszeit mit der Türkei

Reichstagsbeschluss über Massenmord in Armenien

Publicerat fredag 12 mars 2010 kl 08.57

Update 11:15

Ein Beschluss des schwedischen Reichstages hat die Beziehungen zur Türkei abgekühlt. Das Parlament hatte am Donnerstagnachmittag eine Resolution verabschiedet, die die Massenmorde an christlichen Armeniern in den Jahren 1915 bis 1917 als Völkermord bezeichnet.

Ähnliche Resolutionen haben die Parlamente anderer Länder, darunter Deutschland und die USA, ebenfalls beschlossen.

Die Türkei protestierte umgehend. Premierminister Recep Tayib Erdogan sagte einen für nächste Woche geplanten Schwedenbesuch ab und berief die Botschafterin ab. „Der Beschluss wird drastische und nicht auf die Schnelle reparable Konsequenzen für die Beziehungen zwischen Schweden und der Türkei haben“, sagte Botschafterin Zergün Korotürk vor ihrer Heimkehr.

Bildt bedauert
Schwedens Regierung ist über den Entscheid, der mit nur einer Stimme Mehrheit gefällt wurde, nicht glücklich. Im Schwedischen Rundfunk sagte Außenminister Carl Bildt: „Ich finde es falsch, die Geschichte mit solchen Mehrheitsbeschlüssen zu politisieren. Das verschärft Konflikte und erschwert Schwedens Arbeit für Versöhnung und in diesem Fall auch für eine Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien“.

Die Armenienfrage teilt die Gemüter in Schwedens Reichstag. Die Resolution war mit den Stimmen einer Mehrheit aus Sozialdemokraten, Grünen und Linken sowie einiger abtrünniger bürgerlicher Abgeordneten zustande gekommen. In früheren Jahren hatten die Sozialdemokraten stets aus diplomatischen Gründen mit der Mehrheit der Regierungsparteien gegen den jedes Jahr erneut zur Abstimmung gebrachten Antrag gestimmt.

Türkische Opposition reagiert
In der Türkei war die Parlamentsdebatte Live im Fernsehen übertragen worden. Unmittelbar nach Bekanntgabe des schwedischen Abstimmungsergebnisses forderten mehrere türkische Oppositionsparteien die sofortige Beendung der Normalisierungsanstrengungen mit dem Nachbarland Armenien. In der Türkei ist es unter Strafandrohung verboten, die Massaker von 1915-1917 als Völkermord zu bezeichnen. Die Anstrengungen der Regierung Erdogan, die Beziehungen zu Armenien zu verbessern, sind sehr umstritten.

Keine Politikveränderung
Schwedens Botschafter in Ankara, Christer Asp, war am Freitagvormittag von der türkischen Regierung zu Gesprächen einbestellt worden. Die Türkei habe ihre Bestürzung über die Resolution des Reichstages geäußert, sagte Asp der Nachrichtenagentur tt nach dem Treffen. Er selbst habe betont, dass die Regierung den Entscheid kritisiert habe und dass die praktische Politik Schwedens in Bezug auf die Türkei dadurch nicht beeinflusst werde.
Schweden gehört zu den Fürsprechern eines möglichst raschen EU-Beitritts der Türkei.

Luise Steinberger

Grunden i vår journalistik är trovärdighet och opartiskhet. Sveriges Radio är oberoende i förhållande till politiska, religiösa, ekonomiska, offentliga och privata särintressen.
Har du frågor eller förslag gällande våra webbtjänster?

Kontakta gärna Sveriges Radios supportforum där vi besvarar dina frågor vardagar kl. 9-17.

Du hittar dina sparade avsnitt i menyn under "Min lista".