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Atomenergie

Reichstagsabstimmung: Knappe Mehrheit beschließt Ausstieg aus Ausstieg

Publicerat fredag 18 juni 2010 kl 09.57

Mit einer knappen Mehrheit von 174-172 Stimmen hat der Reichstag das Neubauverbot von Atomkraftwerken aufgehoben. Das Votum am späten Donnerstagabend gestattet nunmehr, ausgediente Anlagen zu ersetzen. Die Zahl der Reaktoren soll die heutigen zehn allerdings auch künftig nicht übersteigen. Weiter beschloss der Reichstag, dass die Reaktorbetreiber bei Störfällen Schadenersatzzahlungen in Höhe von bis zu 1,2 Milliarden Euro übernehmen müssen.

Die achtstündige Debatte kreiste vornehmlich um die Frage, inwieweit die Atomenergie ein Beitrag zur Senkung des Kohlendioxidausstoßes darstelle. Umweltminister Andreas Carlgren betonte, es sei ein Mythos, dass die Kernkraft die erneuerbaren Energien zurückdränge. Vielmehr habe die Kernenergie das Wettrennen für sich entschieden, weil sie angesichts der Klimaveränderungen als klimafreundliche Energie genutzt werden müsse.

Rot-rot-grünes Wahlversprechen: Neubauverbot wieder einführen

Die Opposition unterstrich wiederholt, dass die bürgerliche Allianz bei Regierungsantritt ihre Wende in der Energiepolitik verschwiegen habe und kündigte an, nach einem Wahlsieg im September das Neubauverbot von AKWs wieder einzuführen. Allerdings solle in der kommenden Legislaturperiode den Sozialdemokraten und der Linkspartei zufolge auch kein Reaktor stillgelegt werden. Der Arbeitsplatzerhalt gehe vor, so ein Abgeordneter der Linkspartei gegenüber der Nachrichtenagentur TT.

Mit dem gestrigen Beschluss ist das Ergebnis der Volksabstimmung von 1980 endgültig überholt. Damals hatte sich die schwedische Bevölkerung mehrheitlich für einen Ausstieg aus der Kernenergie bis zum Jahr 2010 ausgesprochen. Inzwischen unterstützt eine Mehrheit der Bevölkerung die Kehrtwende in der Politik. Die Hälfte des schwedischen Energiebedarfs wird durch Atomkraft gedeckt.

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