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Wahl des Parlamentspräsidenten

Westerberg leitet den Schwedischen Reichstag

Publicerat måndag 4 oktober 2010 kl 12.08
Per Westerberg von den Konservativen Moderaten

Aktualisiert 14:36

In seiner konstituierenden Sitzung hat der Schwedische Reichstag Per Westerberg von den konservativen Moderaten im Amt des Parlamentspräsidenten bestätigt. Die Wahl fand in geheimer Abstimmung statt, nachdem sich die Parteien nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten hatten einigen können.

Gegen Westerberg war Kent Härstedt von den Sozialdemokraten angetreten. 347 der insgesamt 349 Abgeordneten des Parlaments nahmen an der Abstimmung teil. Beide Abwesenden gehörten dem rot-grünen Bündnis an. Da zusätzlich ein Abgeordneter des rot-grünen Bündnisses mit der Regierung stimmte, erreichte Westerberg auch ohne die 20 Stimmen der rechtspopulistischen Schwedendemokraten die notwendige Mehrheit. Somit gaben die 20 Stimmen der Schwedendemokraten nicht, wie erwartet worden war,  den Ausschlag.

Zur ersten Stellvertreterin wurde per Akklammation die Sozialdemokratin Susanne Eberstein gewählt. Um den zweiten Stellvertreterposten kam es zur Kampfabstimmung zwischen dem grünen Abgeordneten Ulf Holm und dem Schwedendemokraten Mikael Jansson. Die Schwedendemokraten sehen den Reichstag als in drei Blöcke unterteilt, den bürgerlichen, den rot-grünen, sowie die eigene Partei als dritten Block. Als solche Kraft beansprucht die Partei Repräsentation im Reichstagspräsidium. Der Sitz ging jedoch in geheimer Abstimmung gegen die 20 Stimmen der Schwedendemokraten an den grünen Kandidaten. Zur dritten Stellvertreterin wurde per Akklamation die Liberale Liselott Hagberg gewählt.

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