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Liu Xiaobo

Symbol des Kampfes für die Menschenrechte

Publicerat fredag 8 oktober 2010 kl 10.46
Liu Xiaobo

Der chinesische Dissident Liu Xiaobo erhält in diesem Jahr für seinen langjährigen gewaltfreien Kampf um die Menschenrechte den Friedensnobelpreis. Dies gab der Vorsitzende des Nobelkomitees, Thorbjörn Jagland, am Freitag in Oslo bekannt. Xiaobo ist im Frühjahr dieses Jahres wegen „Subversion der Staatsmacht“ zu elf Jahren Haft in China verurteilt worden. Jagland hob in der Begründung hervor, dass das Komitee seit langem fest von der engen Verbindung von Menschenrechten und Frieden überzeugt ist.

In der Begründung hob das Komitee hervor, dass Xiaobo seit langer Zeit für die Menschenrechte aktiv eintrete. Sein Kampf beginnt mit der Teilnahme an den Protesten auf dem Tienanmen – dem Platz des Himmlischen Friedens - 1989. Der 54Jährige Literaturprofessor und Verfasser war der Kopf hinter der Charta 08, einem Manifest, dass China die systematische Verletzung von Menschenrechten vorwirft. 2009 wurde Xiaobo dann wegen „Subversion der Staatsmacht“ zu elf Jahren Haft verurteilt.

Liu sei zum Symbol für den Kampf um die Menschenrechte in China geworden, so die Begründung bei der Bekanntgabe. Jagland betonte in der Begründung auch, dass das Komitee seit langem fest von der engen Verbindung von Menschenrechten und Frieden überzeugt ist. Die Hoffnung, dass die Verleihung des Preises sich auch positiv auswirke, sei immer damit verbunden, so Jagland: „Es ist natürlich immer spekulativ sich darüber auszusprechen, aber es ist klar, dass die Preise, die das Nobelkomitee in der Vergangenheit für Menschrechtsvertreter vergeben hat, die Entwicklung beeinflusst haben. Wir haben mit einer starken Stimme gesprochen und damit den Kampf für Menschenrechte unterstützt.“

Deutliche Worte an China

Die Verurteilung Chinas ist in der Begründung ziemlich deutlich ausgefallen. Doch Jagland macht klar, dass ihn und das Komitee negative Reaktionen von Seiten der chinesischen Führung – wie sie bereits im Vorfeld der Preisverkündung vorgekommen sein sollen - nicht schrecken: „Das Nobelkomitee ist von Regierungen und Parlamenten unabhängig und wir richten uns nach dem Testament von Alfred Nobel. Wer darauf reagieren will, kann das tun, wie er will.“

In Schweden wurde die Entscheidung sehr positiv aufgenommen. So hat die Friedensbewegung Svenska Freds die Nachricht freudig begrüßt. Der Experte vom Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri, Bates Gill, glaubt, dass der Preis auf lange Sicht China öffnen werde.

Scharfe Reaktionen befürchtet

Skandinavische Experten befürchten jedoch meist scharfe Reaktionen in Peking, und dass die Entscheidung als Beschimpfung aufgefasst werde. So würden weitere Dissidenten bestimmt noch strenger bewacht werden. Gleichzeitig werde das Regime jedoch darauf bedacht sein, den Schaden im Ausland zu begrenzen.

Die schwedische Botschaft in Peking wollte das Ereignis nicht kommentieren, und Außenminister Carl Bildt war am Freitagnachmittag nicht erreichbar.

Dieter Weiand

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