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Krankenversicherungsreform

Minister: Härtere Regeln bleiben

Publicerat onsdag 13 oktober 2010 kl 15.32
Sozialversicherungsminister Kristersson hält an Reform fest

Schwedens umstrittene Krankenversicherungsreform bleibt bestehen. Insbesondere im Wahlkampf war der Regierung Hartherzigkeit im Umgang mit Langzeitkrankgeschriebenen vorgeworfen worden. In mehreren Fällen waren zum Teil Schwerstkranke aufgrund der neuen Regeln gezwungen worden, sich auf dem Arbeitsmarkt nach neuen Jobs umzusehen. Sozialversicherungsminister Ulf Kristersson unterstrich nun, dass es nach anderthalb Jahren zu früh für Regeländerungen sei.

Die Eingewöhnungszeit für den erst vor einer Woche ernannten Sozialversicherungsminister der Konservativen, Ulf Kristersson, ist schon vorbei. Im Schwedischen Rundfunk machte er deutlich, dass die Reform keinen neuen Schliff brauche. 

„Wenn ich sage, dass ich bereit bin, sogar mit der Lupe nach Fehlern und Mängeln zu suchen, und mir mit großer Demut anzuhören, was nicht so geglückt ist, so heißt dies noch lange nicht, dass es Veränderungen an der grundlegenden Reform geben wird.“ 

Nur wenige andere Themen bringen die schwedischen Gefühle in Wallung wie das Gesundheitssystem. Ein wichtiger Aspekt dabei sind die im europäischen Vergleich besonders zahlreichen Krankschreibungen und krankheitsbedingten Frühpensionierungen. In der vergangenen Legislaturperiode gelobte die bürgerliche Allianz, mit diesem Missstand aufzuräumen, und zog die Daumenschrauben an. 

Zu fest, wie so mancher erschütternder Fall zeigte. Für Schlagzeilen sorgte insbesondere die an Akromegalie erkrankte Annika Holmquist. Bei dieser seltenen Erkrankung gerät das Wachstumshormon außer Kontrolle und sorgt für eine Vergrößerung der Körperendglieder. Aufgrund dieser Krankheit war es der Betroffenen unmöglich, ihrer Arbeit weiter nachzugehen.

Doch wer nach einem Jahr Dauerkrankschreibung nicht zurück in seinen Job kann, muss sich nunmehr wohl oder übel eine neue Beschäftigung suchen, der er oder sie gewachsen ist – oder muss ohne Krankengeld und Lohn über die Runden kommen. Ausnahmen werden nur in seltenen Fällen bewilligt – und so soll es auch bleiben. 

Wie Kristersson betonte, soll besonders am zeitlichen Rahmen der Krankschreibung nicht gerüttelt werden. Gerade diese Begrenzung sei einer der Schlüsselfaktoren der Reform. Niemand solle mehr bis ins Unendliche krankgeschrieben sein dürfen, so der Sozialversicherungsminister. 

Tauziehen innerhalb der Allianz 

Nach dem Fall Holmquist hatten die drei kleinen Regierungsparteien, die Liberalen, das Zentrum und die Christdemokraten, umgehend eingelenkt und eine sofortige Durchsicht der Reform gefordert – mit der Option auf Änderungen entweder im System oder bei der Auslegung. Dieser Forderung erteilte Sozialversicherungsminister Kristersson eine klare Absage. 

„Niemandem ist mit wildem Rätselraten geholfen. Eine Untersuchung muss äußerst genau und seriös durchgeführt werden. Mögliche Schlussfolgerungen müssen gut untermauert sein.“

Liv Heidbüchel

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