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Protestpartei

‚Kanakendemokraten’ - für die Würde des Menschen

Publicerat onsdag 20 oktober 2010 kl 13.51

Der Einzug der rechtspopulistischen Schwedendemokraten in das schwedische Parlament hat eine gesellschaftliche Diskussion auf vielen Ebenen ausgelöst. Aus Protest gegen die Einstellung der Schwedendemokraten zur Einwanderung ist auch eine neue Partei gebildet worden: Svartskalledemokraterna (etwa: Kanakendemokraten).

Tarek Alkhatib, Klinikchef im Stockholmer Vorort Rinkeby, ist einer ihrer Gründer: „Dass die Schwedendemokraten im Parlament vertreten sind, ist sehr gefährlich und ein deutliches Alarmsignal für uns. Wir müssen uns durch mehr Aktivität im politischen Prozess verteidigen“, sagt er.

Die neue Partei werde bei den nächsten Wahlen (2014) kandidieren und sich mit Integrationsfragen und Rassismus beschäftigen, teilt Tarek Alkhatib mit. Aber vor allem wollen Svartskalledemokraterna diese Themen bei den anderen politischen Parteien mehr in den Blickpunkt rücken, denn diese hätten keine gelungene Integrationspolitik geführt: „Viele Einwanderer fühlen sich von den etablierten Parteien nicht ausreichend in Schutz genommen und in die schwedische Gesellschaft integriert.“

Die Gründung von Svartskallepartiet hat viel Aufsehen erregt. Bereits wenige Tage nach ihrer Gründung habe sie ungefähr tausend Mitglieder, teilte die Partei mit.

Ein einziges Thema
Noch sieht es so aus, als handle es sich wieder um eine Partei, die sich für einen einzigen Themenkomplex engagiert – wie in den Achtzigerjahren die Umweltpartei, oder heute die Schwedendemokraten, deren Themenschwerpunkt die Integrations- und Zuwanderungspolitik ist. Doch während die Schwedendemokraten die bisherige Integrationspolitik als gescheitert betrachten, wollen Svartskalledemokraterna mehr Integration sehen.

Die Mitglieder seien nicht nur Immigranten, betont Tarek Alkhatib: „Wir sind Menschen, die die Würde des Menschen wichtig finden. Wir sind alle Personen, die gegen Rassismus arbeiten und für Gleichstellung wirken möchten.“

Nicht integriert
Die Schwedendemokraten haben bei den Wahlen nicht zuletzt Erfolg gehabt, weil viele Wähler, die sich als von der Gesellschaft als unbeachtet oder ausgegrenzt betrachten, ihnen ihre Stimme gegeben haben.

Möglich, dass Svartskalledemokraterna ebenfalls eine Partei für die werden, die nicht in die Gesellschaft integriert werden und deshalb am Rande stehen.

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